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§ 16Amtlich · § 5 UrhG

§ 16 DPMAV – Kennnummern für Anmelder, Vertreter und Angestelltenvollmachten

Zeitreise: 24.06.2026

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Zur Erleichterung der Bearbeitung von Anmeldungen teilt das Deutsche Patent- und Markenamt den Anmeldern, den Vertretern und den eingereichten Angestelltenvollmachten Kennnummern zu. Die Kennnummern sollen in den vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formularen angegeben werden, sofern dies vorgesehen ist.

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