Zum Inhalt springen
Ansicht Kontext.

ra.de Gesetze

§ 17Amtlich · § 5 UrhG

Schuldurkunden

Zeitreise: 28.06.2021

Alle §§ des BEZNG← § 16 BEZNG§ 18 BEZNG →Gesetze & NormenRechtsgebiete

(1) Die Schuldurkunden des Bundeseisenbahnvermögens stehen den Schuldurkunden des Bundes gleich. § 5 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 bleibt unberührt.

(2) Die Schulden des Bundeseisenbahnvermögens werden nach den für die Verwaltung der allgemeinen Bundesschuld jeweils geltenden Grundsätzen verwaltet.