ra.de Recht
Rechtsgebiet
Fortbildungsvertrag
80 von 83 Normen · 2 Urteile im Überblick
Dieser Text wurde von einer KI erstellt. Die redaktionelle Kontrolle durch einen Menschen steht noch aus.
Der Fortbildungsvertrag regelt teure Weiterqualifizierungen (z. B. Meister, Fachanwalt) im laufenden Arbeitsverhältnis. Weil der Arbeitgeber die Kosten trägt, will er verhindern, dass der Mitarbeiter danach zur Konkurrenz wechselt. Das dogmatische Zentrum ist daher die „Rückzahlungsklausel“, die Arbeitsrecht und strenge AGB-Kontrolle extrem kollidieren lässt. Da eine spezielle Norm fehlt, unterliegt der Vertrag der Inhaltskontrolle nach § 307 BGB. Das BAG zieht hier Grenzen: Die Fortbildung muss dem Mitarbeiter einen echten, am Markt verwertbaren Qualifikationsgewinn bringen. Reine interne Firmenschulungen rechtfertigen keine Bindung. Zweitens muss die Bindungsdauer angemessen sein (Faustregel: 2 Monate Lehrgang = max. 1 Jahr Bindung). Drittens muss die Klausel nach dem Grund der Beendigung unterscheiden. Daran scheitern viele Verträge. Kündigt der Mitarbeiter, weil der Chef den Lohn nicht zahlt, darf die Rückzahlung nicht greifen. Fehlt dieser Satz im Vertrag, ist die gesamte Klausel komplett nichtig und der Mitarbeiter geht kostenfrei.
Fortbildungsvertrag - Rückzahlungsvereinabrung - Bindungsdauer - Verbot der geltungserhaltende Reduktion - ergänzende Vertragsauslegung Das BAG hat mit dem Urteil vom 14.1.2009 (Az.: 3 AZR 900/07) … Weiterlesen ›
Die Verpflichtung zur Rückzahlung von Weiterbildungskosten benachteiligt einen Arbeitnehmer unangemessen und ist damit unwirksam, wenn die Rückforderungssumme das monatliche Bruttoeinkommen um ein … Weiterlesen ›
Das BAG hat in seinem Urteil vom 18.03.2014 (Az.: 9 AZR 545/12) folgendes entschieden: Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die die Rückzahlung von Fortbildungskosten in jedem Fall einer … Weiterlesen ›
Für dieses Unterthema zeigen wir die Inhalte des übergeordneten Gebiets „Besondere Arbeitsverhältnisse“.
Schlüsselnormen
- § 2 HAG Begriffe
- § 29 HAG Allgemeiner Kündigungsschutz
- § 1 HAG Geltungsbereich
- § 29a HAG Kündigungsschutz im Rahmen der Betriebsverfassung
- § 3 HAG Zuständige Arbeitsbehörde
- § 28 HAG § 28
- § 6 HAG Listenführung
- § 8 HAG Entgeltverzeichnisse
- § 9 HAG Entgeltbelege
- § 13 HAG Arbeitsschutz
- § 18 HAG Aufgaben des Heimarbeitsausschusses auf dem Gebiet der Entgeltregelung
- § 20 HAG Art der Entgelte
- § 10 HAG Schutz vor Zeitversäumnis
- § 5 HAG Beisitzer
- § 7 HAG Mitteilungspflicht
- § 7a HAG Unterrichtungspflicht
- § 31 HAG Ausgabe verbotener Heimarbeit
- § 32 HAG Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Arbeits- und Gefahrenschutzes
- § 32a HAG Sonstige Ordnungswidrigkeiten
- § 12 HAG Grundsätze des Gefahrenschutzes
- § 14 HAG Schutz der öffentlichen Gesundheit
- § 15 HAG Anzeigepflicht
- § 16 HAG § 16
- § 16a HAG Anordnungen
- § 17 HAG Tarifverträge, Entgeltregelungen
- § 19 HAG Bindende Festsetzungen
- § 21 HAG Entgeltregelung für Zwischenmeister, Mithaftung des Auftraggebers
- § 22 HAG Mindestarbeitsbedingungen für fremde Hilfskräfte
- § 23 HAG Entgeltprüfung
- § 24 HAG Aufforderung zur Nachzahlung der Minderbeträge
- § 25 HAG Klagebefugnis der Länder
- § 26 HAG Entgeltschutz für fremde Hilfskräfte
- § 27 HAG Pfändungsschutz
- § 11 HAG Verteilung der Heimarbeit
- § 30 HAG Verbot der Ausgabe von Heimarbeit
- § 4 HAG Heimarbeitsausschüsse
- § 33 HAG Durchführungsvorschriften
- § 34 HAG Inkrafttreten
- § 2 ATZV Höhe und Berechnung
- § 2a ATZV Ausgleich bei vorzeitiger Beendigung der Altersteilzeit
- § 1 ÄArbVtrG Befristung von Arbeitsverträgen
- § 1 ATZV Gewährung eines Altersteilzeitzuschlags
- § 3 ÄArbVtrG Inkrafttreten
- § 2 ÄArbVtrG Berlin-Klausel
- § 3 ATZV (Inkrafttreten)
- § 1 AÜGMeldstellV Meldestelle
- § 2 AÜGMeldstellV Inkrafttreten
- § 1 FKSDVO Speicherung von Daten zu Personen, die tätig oder scheinbar tätig sind
- § 2 FKSDVO Speicherung von Daten zu Arbeitgebern, Entleihern und Auftraggebern
- § 3 FKSDVO Speicherung von Daten zu Unternehmen
- § 4 FKSDVO Speicherung von Daten aus Hinweisen
- § 5 FKSDVO Speicherung von weiteren Ortsangaben
- § 6 FKSDVO Speicherung von Daten zu Beschuldigten und Betroffenen
- § 7 FKSDVO Speicherung von Daten zu Zeugen
- § 8 FKSDVO Inkrafttreten
- § 1 LohnUGAÜV 7 Geltungsbereich
- § 2 LohnUGAÜV 7 Lohnuntergrenze
- § 3 LohnUGAÜV 7 Außerkrafttreten
- § 4 LohnUGAÜV 7 Inkrafttreten
- § 1 MinNettoV 2004 § 1
- § 2 MinNettoV 2004 § 2
- § 1 Offshore-ArbZV Geltungsbereich
- § 10 Offshore-ArbZV Weitere Arbeitsschutzmaßnahmen
- § 2 Offshore-ArbZV Anwendung des Arbeitszeitgesetzes
- § 3 Offshore-ArbZV Arbeitszeit
- § 4 Offshore-ArbZV Ruhepausen
- § 5 Offshore-ArbZV Sonntags- und Feiertagsbeschäftigung
- § 6 Offshore-ArbZV Zeitraum der Offshore-Tätigkeit
- § 7 Offshore-ArbZV Ausgleich von Mehrarbeit und für Sonntags- und Feiertagsbeschäftigung
- § 8 Offshore-ArbZV Arbeitszeitnachweise
- § 9 Offshore-ArbZV Transportzeiten
- § 11 Offshore-ArbZV Anwendung des Seearbeitsgesetzes
- § 12 Offshore-ArbZV Arbeitszeit
- § 13 Offshore-ArbZV Ruhepausen
- § 14 Offshore-ArbZV Ausgleich von Mehrarbeit und für Sonntags- und Feiertagsbeschäftigung
- § 15 Offshore-ArbZV Weitere Arbeitsschutzmaßnahmen
- § 16 Offshore-ArbZV Bewilligung durch die Aufsichtsbehörde
- § 17 Offshore-ArbZV Evaluierung
- § 18 Offshore-ArbZV Ordnungswidrigkeiten
- § 19 Offshore-ArbZV Hinweis auf Straf- und Bußgeldvorschriften des Seearbeitsgesetzes
Aktuelle Urteile
neueste zuerst- LSGNRW Landessozialgericht NRW, Urteil vom 2020-03-16 – L 20 SO 397/19L 20 SO 397/19 · 16.03.2020
- BAG Home-Office - Heimarbeit - Programmierer9 AZR 305/15 · 14.06.2016 · Urteil
Passende Apps
anwalttoolsauch als White-Label für Kanzleien