Zivilprozessordnung - ZPO | § 48 Selbstablehnung; Ablehnung von Amts wegen

Zivilprozessordnung

Das für die Erledigung eines Ablehnungsgesuchs zuständige Gericht hat auch dann zu entscheiden, wenn ein solches Gesuch nicht angebracht ist, ein Richter aber von einem Verhältnis Anzeige macht, das seine Ablehnung rechtfertigen könnte, oder wenn aus anderer Veranlassung Zweifel darüber entstehen, ob ein Richter kraft Gesetzes ausgeschlossen sei.

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Rechtsanwalt Lür Waldmann

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57 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren § 48 ZPO.

Bundesgerichtshof Beschluss, 21. Juni 2018 - I ZB 58/17

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----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS XII ZR 248/04 vom 20. April 2005 in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja GKG §§ 41 Abs. 1, 48 Abs. 1; ZPO § 9 Zum Streitwert eine die Verpflichtung zur Zahlung...