/ Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015) - SGB 1 | § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015) - SGB 1 | § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden

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Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015)

Wer einen Gesundheitsschaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen einsteht, hat ein Recht auf

1.
die notwendigen Maßnahmen zur Erhaltung, zur Besserung und zur Wiederherstellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit und
2.
angemessene wirtschaftliche Versorgung.
Ein Recht auf angemessene wirtschaftliche Versorgung haben auch die Hinterbliebenen eines Beschädigten.

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4 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren § 47 VwVfG.

Bayerisches Landessozialgericht Urteil, 10. Mai 2016 - L 15 VG 39/12

bei uns veröffentlicht am 10.05.2016
Bayerisches Landessozialgericht
Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 1. August 2012 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand

Bundessozialgericht Urteil, 22. März 2011 - B 2 U 12/10 R

bei uns veröffentlicht am 22.03.2011
Bundessozialgericht
Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 19. Januar 2010 aufgehoben und die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts W
aktuelle GesetzgebungArbeitsunfähigkeit / KrankheitSozialrechtVersicherungsrechtWirtschaftsrecht

Bundesverfassungsgericht Nichtannahmebeschluss, 26. Feb. 2010 - 1 BvR 1541/09, 1 BvR 2685/09

bei uns veröffentlicht am 26.02.2010
Bundesverfassungsgericht
Gründe 1 Die Verfassungsbeschwerden betreffen den Umfang und die Höhe der Leistungen für Contergangeschädigte.
SteuerrechtStrafrechtUrheber- und MedienrechtVerfassungsrechtVerwaltungsrecht

Verwaltungsgericht Stuttgart Urteil, 28. Juni 2006 - 7 K 2459/05

bei uns veröffentlicht am 28.06.2006
Verwaltungsgericht Stuttgart
Tenor Der Bescheid des Beklagten vom 15.03.2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 24.06.2005 wird aufgehoben. Der Beklagte trägt die Kosten des gerichtskostenfreien Verfahrens. Tatbestand   1  Die Klägerin wendet
KündigungsschutzElterliches Sorgerecht und UmgangsrechtSozialrechtWiderstand gegen die Staatsgewaltandere