Zum Inhalt springen
Ansicht Kontext.

ra.de Gesetze

§ 20Amtlich · § 5 UrhG

Bekanntmachung

Zeitreise: 10.08.2021

Alle §§ des DesignG← § 19 DesignG§ 21 DesignG →Gesetze & NormenRechtsgebiete

(1) Die Eintragung in das Register wird mit einer Wiedergabe des eingetragenen Designs durch das Deutsche Patent- und Markenamt bekannt gemacht. Sie erfolgt ohne Gewähr für die Vollständigkeit der Abbildung und die Erkennbarkeit der Erscheinungsmerkmale des Designs.

(2) Die Bekanntmachung kann in elektronischer Form erfolgen.

Passende Werkzeuge

Rechner und Assistenten zu diesem Rechtsgebiet. Sie geben eine erste Orientierung und ersetzen keine Prüfung des Einzelfalls. Der Rechner rechnet mit dem heutigen Rechtsstand; der Text auf dieser Seite kann älter sein.

Ende des Gesetzes