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Art. 13Amtlich · § 5 UrhG

Freiheit der Kunst und der Wissenschaft

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7.6.2016 DE Amtsblatt der Europäischen Union C 202/396 Artikel 13 Freiheit der Kunst und der Wissenschaft Kunst und Forschung sind frei. Die akademische Freiheit wird geachtet.

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2 Urteile

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BVerfGZum Schutz des Sampling durch die Kunstfreiheit sowie zur Berücksichtigung der Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers - ggf überwiegt die Kunstfreiheit gegenüber den Verwertungsinteressen der Urheber, wenn deren Verwertungsrechte lediglich geringfügig beschränkt werden - sowie zur Pflicht der Fachgerichte, auf effektiven unionsrechtlichen Grundrechtsschutz hinzuwirkenUrteil · 1 BvR 1585/13 · 31.05.2016
BGHBGH, 02.04.2015 – Urteil I ZR 59/13Urteil · I ZR 59/13 · 02.04.2015

Alle 2 · nach ρ, Instanzenzug