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Rechtsgebiet
Stiftungsrecht
32 Schlüsselnormen · 1 Urteil im Überblick
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Das Stiftungsrecht ist dogmatisch völlig anders konstruiert als das Vereinsrecht. Ein Verein (e.V.) ist ein Personenzusammenschluss, der seinen Zweck durch Mehrheitsbeschluss ändern kann. Die rechtsfähige Stiftung ist hingegen eine rechtlich verselbstständigte Vermögensmasse. Sie hat keine Mitglieder; ihr einziger Herr ist der unveränderliche Stifterwille.
Die Grundlagen finden sich in § 80 BGB und den Landesstiftungsgesetzen. Die Entstehung erfordert das Stiftungsgeschäft (die Vermögenswidmung) und die staatliche Anerkennung durch die Stiftungsbehörde. Die Behörde muss prüfen, ob das Grundstockvermögen ausreicht, um den Stiftungszweck dauerhaft aus den Erträgen zu erfüllen, da das Grundstockvermögen unangetastet bleiben muss.
Der dogmatische Kern ist die Ewigkeitsgarantie. Der Stiftungsvorstand ist an den in der Satzung manifestierten Willen gebunden. Kann die Stiftung ihren Zweck endgültig nicht mehr dauernd und nachhaltig erfüllen, soll der Vorstand sie auflösen. Die Auflösung bedarf der Genehmigung der Stiftungsbehörde (§ 87 Abs. 1 und 3 BGB).
Wird ein neues Vorstandsmitglied zum Vereinsregister angemeldet, muss die Annahme der Wahl urkundlich nachgewiesen werden. Hierauf wies das Kammergericht (KG) hin. Weiterlesen ›
Mit dem Rücktritt vom Amt kann sich der Vorstand nicht aller Pflichten entledigen. Weiterlesen ›
Eine Blockwahl des Vorstands ist generell nur möglich, wenn die Satzung das ausdrücklich zulässt. Weiterlesen ›
Für dieses Unterthema zeigen wir die Inhalte des übergeordneten Gebiets „Recht der Vereine“.
Schlüsselnormen
- § 25 StiftBTG § 25
- § 3 StiftBTG Stiftungsbehörde
- § 4 StiftBTG Stiftungserfordernisse
- § 11 StiftBTG Vorstand
- § 14 StiftBTG Vermögensverwaltung
- § 6 StiftBTG § 6
- § 16 StiftBTG Versagung der Genehmigung
- § 22 StiftBTG Zweckänderung und Aufhebung
- § 2 StiftBTG Auslegungsgrundsatz
- § 13 StiftBTG Stiftungsvermögen
- § 8 StiftBTG § 8
- § 29 StiftBTG § 29
- § 31 StiftBTG § 31
- § 24 StiftBTG § 24
- § 1 StiftBTG Geltungsbereich
- § 10 StiftBTG Inhalt der Satzung
- § 12 StiftBTG Haftung
- § 5 StiftBTG Stiftungsgeschäft
- § 7 StiftBTG § 7
- § 9 StiftBTG Satzung
- § 15 StiftBTG Genehmigung
- § 17 StiftBTG Bekanntgabe der Entscheidung und Widerruf
- § 18 StiftBTG Rechtsaufsicht
- § 19 StiftBTG Tätigkeit der Stiftungsbehörde
- § 20 StiftBTG Stiftungsverzeichnis
- § 21 StiftBTG Satzungsänderung
- § 23 StiftBTG Vermögensanfall
- § 30 StiftBTG § 30
- § 32 StiftBTG § 32
- § 26 StiftBTG § 26
- § 27 StiftBTG § 27
- § 28 StiftBTG § 28
Aktuelle Urteile
neueste zuerst- AG-BONN Amtsgericht Bonn, Beschluss vom 2023-03-27 – 20 VR 425720 VR 4257 · 27.03.2023
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