Pflegegrad

Der Pflegegrad gibt an, wie schwer die Pflegebedürftigkeit einer Person ist, und bestimmt damit die Leistungen der Pflegeversicherung. Pflegebedürftige erhalten nach § 15 Absatz 1 SGB XI („Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument“) nach der Schwere der Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten einen Grad der Pflegebedürftigkeit (Pflegegrad), der mit Hilfe eines pflegefachlich begründeten Begutachtungsinstruments ermittelt wird.

Pflegebedürftigkeit (§ 14 SGB XI)

Pflegebedürftig sind nach § 14 Absatz 1 SGB XI („Begriff der Pflegebedürftigkeit“) Personen, die gesundheitlich bedingte Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten aufweisen und deshalb der Hilfe durch andere bedürfen. Die Pflegebedürftigkeit muss auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, bestehen. Maßgeblich sind nach § 14 Absatz 2 SGB XI Kriterien aus sechs Bereichen, darunter Mobilität sowie kognitive und kommunikative Fähigkeiten.

Begutachtung und Einstufung (§§ 15, 18 SGB XI)

• Das Begutachtungsinstrument ist nach § 15 Absatz 2 SGB XI in sechs Module gegliedert, die den sechs Bereichen entsprechen. Aus den gewichteten Punkten aller Module werden nach § 15 Absatz 3 SGB XI Gesamtpunkte gebildet; nach ihnen erfolgt die Einordnung in einen der fünf Pflegegrade, Pflegegrad 1 etwa ab 12,5 bis unter 27 Gesamtpunkten.
• Die Pflegekassen beauftragen nach § 18 Absatz 1 SGB XI („Beauftragung der Begutachtung“) den Medizinischen Dienst oder andere unabhängige Gutachterinnen und Gutachter mit der Prüfung, ob die Voraussetzungen der Pflegebedürftigkeit erfüllt sind und welcher Pflegegrad vorliegt.

Fristen: Antrag und Widerspruch (§ 33 SGB XI, § 84 SGG)

• Antragsmonat: Versicherte erhalten die Leistungen nach § 33 Absatz 1 SGB XI („Leistungsvoraussetzungen“) auf Antrag, ab Antragstellung, frühestens von dem Zeitpunkt an, in dem die Anspruchsvoraussetzungen vorliegen. Wird der Antrag nicht in dem Kalendermonat gestellt, in dem die Pflegebedürftigkeit eingetreten ist, sondern später, werden die Leistungen vom Beginn des Monats der Antragstellung an gewährt.
• Befristung: Die Zuordnung zu einem Pflegegrad kann nach § 33 Absatz 1 SGB XI befristet werden; der Befristungszeitraum darf insgesamt drei Jahre nicht überschreiten.
• Ein Monat: Gegen den Bescheid ist der Widerspruch nach § 84 Absatz 1 SGG binnen eines Monats nach Bekanntgabe bei der Stelle einzureichen, die ihn erlassen hat.