Zum Inhalt springen
Ansicht Kontext.

ra.de Lexikon

Rechtsbegriff

Leistung

Beitrag der Kanzlei

Streifler & Kollegen
Streifler & Kollegen

Leistung ist das Verhalten, das der Schuldner dem Gläubiger aufgrund des Schuldverhältnisses schuldet.

📐 § 241 Abs. 1 Satz 1 BGB bestimmt das Schuldverhältnis von der Gläubigerseite her: Kraft des Schuldverhältnisses ist der Gläubiger berechtigt, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern.

★★★ Satz 2 macht den Begriff so weit, wie er im deutschen Recht ist: Die Leistung kann auch in einem Unterlassen bestehen. ⚠ Ein Nichtstun ist eine Leistung — das trägt Wettbewerbsverbote, Unterlassungsvergleiche und Geheimhaltungspflichten und macht sie einklagbar wie jede andere Forderung.

📐 Absatz 2 stellt die Rücksichtspflichten daneben: Das Schuldverhältnis kann nach seinem Inhalt jeden Teil zur Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils verpflichten. ★★ Diese Pflichten sind nicht auf eine Leistung gerichtet — sie treffen jeden Teil, auch den Gläubiger, und sie bestehen unabhängig davon, ob überhaupt etwas geschuldet ist.

⚠⚠ Deshalb kann ein Schuldverhältnis ohne Leistungspflicht entstehen. § 311 Abs. 2 BGB lässt es durch die Aufnahme von Vertragsverhandlungen entstehen — mit Pflichten nach § 241 Abs. 2 BGB, aber ohne Anspruch auf eine Leistung.

📐 **Im Bereicherungsrecht hat Leistung einen engeren, eigenen Sinn: dort die bewusste und zweckgerichtete Mehrung fremden Vermögens (§ 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB). Derselbe Wortlaut, zwei Begriffe** — wer sie verwechselt, ordnet die Kondiktion falsch zu.

Kein amtlicher Text und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Maßgeblich ist das Gesetz oder die Entscheidung selbst.

Einschlägige Normen, Rechtsgebiete & Lebenslagen

Leitnormen im Rechtsgebiet

  • § 323 BGB · Unter welchen Voraussetzungen kann ein Vertragspartner wegen Nichtleistung vom Vertrag zurücktreten?
  • § 195 BGB · Wann verjähren allgemeine zivilrechtliche Ansprüche nach dem BGB (regelmäßige Verjährungsfrist)?
  • § 199 BGB · Wann verjähren allgemeine zivilrechtliche Ansprüche nach dem BGB (regelmäßige Verjährungsfrist)?

Passende Werkzeuge

Rechner und Assistenten zu den Rechtsgebieten dieses Beitrags. Sie geben eine erste Orientierung und ersetzen keine Prüfung des Einzelfalls. Der Rechner rechnet mit dem heutigen Rechtsstand; der Text auf dieser Seite kann älter sein.

Zitieren

Leistung, ra.de

Permalink: https://ra.de/lexikon/leistung

Verknüpfungen im Legal Knowledge Graph

Im Legal Knowledge Graph verknüpft mit 3 Rechtsgebieten, Normen oder Entscheidungen.

Inhalt melden