Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) : Inhaltsübersicht

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung: Inhaltsverzeichnis

Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht

Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten in der Fassung der Richtlinie 2014/52/EU (ABl. L 124 vom 25.4.2014, S. 1) und der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (ABl. L 197 vom 21.7.2001, S. 30).

Inhaltsübersicht

Teil 1

Allgemeine Vorschriften
für die Umweltprüfungen

§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Grundsätze für Umweltprüfungen
Teil 2

Umweltverträglichkeitsprüfung

Abschnitt 1

Voraussetzungen
für eine Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 4 Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 5 Feststellung der UVP-Pflicht
§ 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben
§ 7 Vorprüfung bei Neuvorhaben
§ 8 UVP-Pflicht bei Störfallrisiko
§ 9 UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben
§ 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
§ 11 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist
§ 12 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist
§ 13 Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
§ 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
§ 14a Besondere Änderungen zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen
Abschnitt 2

Verfahrensschritte
der Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 15 Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen
§ 16 UVP-Bericht
§ 17 Beteiligung anderer Behörden
§ 18 Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit
§ 20 Zentrale Internetportale; Verordnungsermächtigung
§ 21 Äußerungen und Einwendungen der Öffentlichkeit
§ 22 Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens
§ 23 Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum
§ 24 Zusammenfassende Darstellung
§ 25 Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung
§ 26 Inhalt des Bescheids über die Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens
§ 27 Bekanntmachung der Entscheidung und Auslegung des Bescheids
§ 28 Überwachung
Abschnitt 3

Teilzulassungen, Zulassung eines Vorhabens
durch mehrere Behörden, verbundene Prüfverfahren

§ 29 Umweltverträglichkeitsprüfung bei Teilzulassungen
§ 30 Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung bei Teilzulassungen
§ 31 Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden; federführende Behörde
§ 32 Verbundene Prüfverfahren
Teil 3

Strategische Umweltprüfung

Abschnitt 1

Voraussetzungen
für eine Strategische Umweltprüfung

§ 33 Strategische Umweltprüfung
§ 34 Feststellung der SUP-Pflicht
§ 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
§ 36 SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung
§ 37 Ausnahmen von der SUP-Pflicht
Abschnitt 2

Verfahrensschritte
der Strategischen Umweltprüfung

§ 38 Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP
§ 39 Festlegung des Untersuchungsrahmens
§ 40 Umweltbericht
§ 41 Beteiligung anderer Behörden
§ 42 Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 43 Abschließende Bewertung und Berücksichtigung
§ 44 Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms
§ 45 Überwachung
§ 46 Verbundene Prüfverfahren
Teil 4

Besondere Verfahrensvorschriften
für bestimmte Umweltprüfungen

§ 47 Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen
§ 48 Raumordnungspläne
§ 49 Raumordnungsverfahren
§ 50 Bauleitpläne
§ 51 Bergrechtliche Verfahren
§ 52 Landschaftsplanungen
§ 53 Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene
Teil 5

Grenzüberschreitende Umweltprüfungen

Abschnitt 1

Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 54 Benachrichtigung eines anderen Staates
§ 55 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben
§ 56 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben
§ 57 Übermittlung des Bescheids
§ 58 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
§ 59 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
Abschnitt 2

Grenzüberschreitende Strategische Umweltprüfung

§ 60 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
§ 61 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
§ 62 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
§ 63 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
Abschnitt 3

Gemeinsame Vorschriften

§ 64 Völkerrechtliche Verpflichtungen
Teil 6

Vorschriften für
bestimmte Leitungsanlagen
(Anlage 1 Nummer 19)

§ 65 Planfeststellung; Plangenehmigung
§ 66 Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung
§ 67 Verfahren; Verordnungsermächtigung
§ 67a Zulassung des vorzeitigen Baubeginns
§ 68 Überwachung
§ 69 Bußgeldvorschriften
Teil 7

Schlussvorschriften

§ 70 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften
§ 71 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
§ 72 Vermeidung von Interessenkonflikten
§ 73 Berichterstattung an die Europäische Kommission
§ 74 Übergangsvorschrift

Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Anlage 6