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UVPGAmtlich · § 5 UrhG
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Rechtsstand: 22.12.2025Fundstelle: BGBl I 1990, 205Ausgefertigt: 12.02.1990
Gliederung
79 Vorschriften- Teil 1Allgemeine Vorschriften für die Umweltprüfungen
- Teil 2Umweltverträglichkeitsprüfung
- Abschnitt 1Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung
- § 4 Umweltverträglichkeitsprüfung
- § 5 Feststellung der UVP-Pflicht
- § 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben
- § 7 Vorprüfung bei Neuvorhaben
- § 8 UVP-Pflicht bei Störfallrisiko
- § 9 UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben
- § 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
- § 11 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist
- § 12 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist
- § 13 Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben
- § 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
- § 14a Besondere Änderungen zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen
- § 14b Anwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2577
- Abschnitt 2Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung
- § 15 Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen
- § 16 UVP-Bericht
- § 17 Beteiligung anderer Behörden
- § 18 Beteiligung der Öffentlichkeit
- § 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit
- § 20 Zentrale Internetportale; Verordnungsermächtigung
- § 21 Äußerungen und Einwendungen der Öffentlichkeit
- § 22 Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens
- § 23 Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum
- § 24 Zusammenfassende Darstellung
- § 25 Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung
- § 26 Inhalt des Bescheids über die Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens
- § 27 Bekanntmachung der Entscheidung und Auslegung des Bescheids
- § 28 Überwachung
- Abschnitt 3Teilzulassungen, Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden, verbundene Prüfverfahren
- Abschnitt 1Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung
- Teil 3Strategische Umweltprüfung
- Abschnitt 1Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung
- Abschnitt 2Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung
- § 38 Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP
- § 39 Festlegung des Untersuchungsrahmens
- § 40 Umweltbericht
- § 41 Beteiligung anderer Behörden
- § 42 Beteiligung der Öffentlichkeit
- § 43 Abschließende Bewertung und Berücksichtigung
- § 44 Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms
- § 45 Überwachung
- § 46 Verbundene Prüfverfahren
- Teil 4Besondere Verfahrensvorschriften für bestimmte Umweltprüfungen
- Teil 5Grenzüberschreitende Umweltprüfungen
- Abschnitt 1Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung
- § 54 Benachrichtigung eines anderen Staates
- § 55 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben
- § 56 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben
- § 57 Übermittlung des Bescheids
- § 58 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
- § 59 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
- Abschnitt 2Grenzüberschreitende Strategische Umweltprüfung
- § 60 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
- § 61 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen
- § 62 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
- § 63 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen
- Abschnitt 3Gemeinsame Vorschriften
- Abschnitt 1Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung
- Teil 6Vorschriften für bestimmte Leitungsanlagen (Anlage 1 Nummer 19)
- Teil 7Schlussvorschriften