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KrWGAmtlich · § 5 UrhG
Kreislaufwirtschaftsgesetz
Rechtsstand: 02.03.2023Fundstelle: BGBl I 2012, 212Ausgefertigt: 24.02.2012
Gliederung
75 Vorschriften- Teil 1Allgemeine Vorschriften
- Teil 2Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
- Abschnitt 1Grundsätze der Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung
- Abschnitt 2Kreislaufwirtschaft
- § 7 Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft
- § 7a Chemikalien- und Produktrecht
- § 8 Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen
- § 9 Getrennte Sammlung und Behandlung von Abfällen zur Verwertung
- § 9a Vermischungsverbot und Behandlung gefährlicher Abfälle
- § 10 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft
- § 11 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme
- § 12 Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme
- § 13 Pflichten der Anlagenbetreiber
- § 14 Förderung des Recyclings und der sonstigen stofflichen Verwertung
- Abschnitt 3Abfallbeseitigung
- Abschnitt 4Öffentlich-rechtliche Entsorgung und Beauftragung Dritter
- Teil 3Produktverantwortung
- § 23 Produktverantwortung
- § 24 Anforderungen an Verbote, Beschränkungen, Kennzeichnungen, Beratung, Information und Obhutspflicht
- § 25 Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten, die Wiederverwendung, die Verwertung und die Beseitigung der nach Gebrauch der Erzeugnisse entstandenen Abfälle, Kostenbeteiligungen für die Reinigung der Umwelt; Obhutspflicht
- § 26 Freiwillige Rücknahme, Wahrnehmung der Produktverantwortung
- § 26a Freistellung von Nachweispflichten bei freiwilliger Rücknahme gefährlicher Abfälle
- § 27 Besitzerpflichten nach Rücknahme
- Teil 4Planungsverantwortung
- Abschnitt 1Ordnung und Durchführung der Abfallbeseitigung
- Abschnitt 2Abfallwirtschaftspläne und Abfallvermeidungsprogramme
- Abschnitt 3Zulassung von Anlagen, in denen Abfälle entsorgt werden
- § 34 Erkundung geeigneter Standorte
- § 35 Planfeststellung und Genehmigung
- § 36 Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen
- § 37 Zulassung des vorzeitigen Beginns
- § 38 Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren
- § 39 Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen
- § 40 Stilllegung
- § 41 Emissionserklärung
- § 42 Zugang zu Informationen
- § 43 Anforderungen an Deponien
- § 44 Kosten der Ablagerung von Abfällen
- Teil 5Absatzförderung und Abfallberatung
- Teil 6Überwachung
- § 47 Allgemeine Überwachung
- § 48 Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle
- § 49 Registerpflichten
- § 50 Nachweispflichten
- § 51 Überwachung im Einzelfall
- § 52 Anforderungen an Nachweise und Register
- § 53 Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen
- § 54 Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen
- § 55 Kennzeichnung der Fahrzeuge
- Teil 7Entsorgungsfachbetriebe
- Teil 8Betriebsorganisation, Betriebsbeauftragter für Abfall und Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte
- Teil 9Schlussbestimmungen
- § 62 Anordnungen im Einzelfall
- § 63 Geheimhaltung und Datenschutz
- § 64 Elektronische Kommunikation
- § 65 Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union
- § 66 Vollzug im Bereich der Bundeswehr
- § 67 Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen
- § 68 Anhörung beteiligter Kreise
- § 69 Bußgeldvorschriften
- § 70 Einziehung
- § 71 Ausschluss abweichenden Landesrechts
- § 72 Übergangsvorschrift