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Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG | § 6 Abfallhierarchie

ra.de-OnlineKommentar zu § 176 VAG 2016

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Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen Inhaltsverzeichnis

Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen

(1) Maßnahmen der Vermeidung und der Abfallbewirtschaftung stehen in folgender Rangfolge:

1.: Vermeidung,
2.: Vorbereitung zur Wiederverwendung,
3.: Recycling,
4.: sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung,
5.: Beseitigung.

(2) Ausgehend von der Rangfolge nach Absatz 1 soll nach Maßgabe der §§ 7 und 8 diejenige Maßnahme Vorrang haben, die den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen unter Berücksichtigung des Vorsorge- und Nachhaltigkeitsprinzips am besten gewährleistet. Für die Betrachtung der Auswirkungen auf Mensch und Umwelt nach Satz 1 ist der gesamte Lebenszyklus des Abfalls zugrunde zu legen. Hierbei sind insbesondere zu berücksichtigen

1.: die zu erwartenden Emissionen,
2.: das Maß der Schonung der natürlichen Ressourcen,
3.: die einzusetzende oder zu gewinnende Energie sowie
4.: die Anreicherung von Schadstoffen in Erzeugnissen, in Abfällen zur Verwertung oder in daraus gewonnenen Erzeugnissen.

Die technische Möglichkeit, die wirtschaftliche Zumutbarkeit und die sozialen Folgen der Maßnahme sind zu beachten.

(3) Die Anlage 5 enthält eine nicht abschließende Liste von Beispielen für Maßnahmen und wirtschaftliche Instrumente zur Schaffung von Anreizen für die Anwendung der Abfallhierarchie von Verwertungsverfahren.

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§ 176 VAG 2016 zitiert oder wird zitiert von 9 §§.

§ 176 VAG 2016 wird zitiert von 2 §§ in anderen Gesetzen.

(1) Biomasse im Sinne dieser Verordnung ist Biomasse im Sinne der Biomasseverordnung vom 21. Juni 2001 (BGBl. I S. 1234), die durch die Verordnung vom 9. August 2005 (BGBl. I S. 2419) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung. Flüssige Bi

(1) Für diese Verordnung sind die Begriffsbestimmungen der Absätze 2 bis 34 anzuwenden. (2) Abfälle sind Abfälle nach § 3 Absatz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212), das zuletzt durch Artikel 20 des Gesetzes v

§ 176 VAG 2016 wird zitiert von 5 anderen §§ im Versicherungsaufsichtsgesetz.

(1) Die Pflichten zur Abfallvermeidung richten sich nach § 13 sowie den Rechtsverordnungen, die auf Grund der §§ 24 und 25 erlassen worden sind. (2) Die Erzeuger oder Besitzer von Abfällen sind zur Verwertung ihrer Abfälle verpflichtet. Die Verwertu

(1) Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger haben die in ihrem Gebiet angefallenen und überlassenen Abfälle aus privaten Haushaltungen und Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen nach Maßgabe der §§ 6 bis 11 zu verwerten oder nach

(1) Die Vermeidung nach Maßgabe der auf Grund der §§ 24 und 25 erlassenen Rechtsverordnungen und die Abfallbewirtschaftung unterliegen der Überwachung durch die zuständige Behörde. Für den Vollzug der nach den §§ 24 und 25 ergangenen Rechtsverordnung

(1) Bei der Erfüllung der Verwertungspflicht nach § 7 Absatz 2 Satz 1 hat diejenige der in § 6 Absatz 1 Nummer 2 bis 4 genannten Verwertungsmaßnahmen Vorrang, die den Schutz von Mensch und Umwelt nach der Art und Beschaffenheit des Abfalls unter Berü

§ 176 VAG 2016 zitiert 2 andere §§ aus dem Versicherungsaufsichtsgesetz.

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30 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren § 176 VAG 2016.

bei uns veröffentlicht am 02.04.2019

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

Tenor I. Die Anhörungsrüge wird zurückgewiesen. II. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens. Gründe I. Die Antragstellerin betreibt eine immissionsschutzrechtlich genehmigte Anlage zur Auf

bei uns veröffentlicht am 28.02.2019

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

Tenor I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. III. Der Streitwert wird für das Beschwerdeverfahren auf 2.500,00 € festgesetzt. Gründe

bei uns veröffentlicht am 10.11.2015

Verwaltungsgericht Würzburg

Gründe Bayerisches Verwaltungsgericht Würzburg Aktenzeichen: W 4 K 15.311 Urteil 10. November 2015 4. Kammer Sachgebiets - Nr.: 1022 Hauptpunkte: Untersagung einer Sammlung; gewerbliche Sammlung von Alttextilie

bei uns veröffentlicht am 02.02.2015

Verwaltungsgericht München

Tenor I. Nrn. III., IV.3. und V. Spiegelstrich 3 des Bescheids vom 31. Juli 2014 werden aufgehoben. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Die K

bei uns veröffentlicht am 09.01.2019

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

Tenor I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Die Antragstellerin hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. III. Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens wird auf 62.000 € festgesetzt. Gründe

bei uns veröffentlicht am 28.07.2014

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

Tenor I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Die Antragstellerin hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen zu tragen. III. Der Streitwert für das Besch

bei uns veröffentlicht am 09.03.2018

Oberlandesgericht München

Tenor I. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird die Entscheidung der Vergabekammer Nordbayern vom 06.11.2017, Az.: RMF-SG21-31941048, in den Ziffern 1 und 2 aufgehoben. II. Dem Antragsgegner wird aufgegeben, das Ve

bei uns veröffentlicht am 21.05.2015

Verwaltungsgericht München

Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen zu tragen. III. Die Kostenentscheidung ist gegen Sicherheitsleistung oder Hinte

bei uns veröffentlicht am 28.06.2018

Verwaltungsgericht Stuttgart

Tenor Der Bescheid des Regierungspräsidiums XXX vom 09.02.2017 wird aufgehoben. Der Beklagte wird verpflichtet festzustellen, dass die von der Klägerin angezeigte Rücknahme eigener und fremder Alttextilien und -schuhe in Wahrnehmung ihrer Produktver

RechtsgebieteBebauungsplan Nutzungsuntersagung und -änderung Sonstiges Wirtschaftsstrafrecht andere Verwaltungsrecht

bei uns veröffentlicht am 26.04.2018

Bundesverwaltungsgericht

Gründe I 1 Der Antragsteller wendet sich gegen die mit Wirkung zum 1. Januar 2014 neu gefasste

RechtsgebieteBaugenehmigung Bebauungsplan Nutzungsuntersagung und -änderung andere Verwaltungsrecht

bei uns veröffentlicht am 27.04.2017

Verwaltungsgericht Stuttgart

Tenor Der Bescheid des Landratsamtes ... vom 11.02.2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides des Regierungspräsidiums ... vom 22.12.2014 wird aufgehoben.Der Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten des

RechtsgebieteSteuerrecht Strafrecht Sonstiges Wirtschaftsstrafrecht Verfassungsrecht Verwaltungsrecht

bei uns veröffentlicht am 12.08.2016

Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt

Gründe I. 1 Die Antragstellerin wendet sich im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gegen eine immissionsschutzrechtliche Anordnung des Antragsgegners vom 10.01.2013, mit der ihr unter Anordnung der sofortigen Vollziehung und Androhung von Zwang

RechtsgebieteImmissionsschutz Nachbarrecht Mietminderung wegen Mängeln Sonstiges Wirtschaftsstrafrecht Verwaltungsrecht

bei uns veröffentlicht am 26.07.2016

Bundesverwaltungsgericht

Gründe I 1 Der Kläger ist Insolvenzverwalter. Er wendet sich gegen die Anordnung von Sicherungs

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bei uns veröffentlicht am 17.12.2015

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

Tenor Der Antrag wird abgelehnt. Die Klägerin trägt die Kosten des Zulassungsverfahrens. Der Streitwert wird auch für das Zulassungsverfahren auf 4.800,- Euro festgesetzt. 1G r ü n d e 2Der Antrag hat keinen Erfolg. 3Ernstliche Zweifel an der Richt

RechtsgebieteBaugenehmigung Bebauungsplan Nutzungsuntersagung und -änderung Sonstiges Wirtschaftsstrafrecht andere

bei uns veröffentlicht am 21.09.2015

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

Tenor Das Verfahren wird eingestellt, soweit die Beteiligten es übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben. Insoweit ist das angefochtene Urteil wirkungslos. Im Übrigen wird das angefochtene Urteil geändert. Die Klage wird abgewies

RechtsgebieteBaugenehmigung Nutzungsuntersagung und -änderung Sonstiges Wirtschaftsstrafrecht andere Verwaltungsrecht

bei uns veröffentlicht am 07.05.2015

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe des beizutreibenden Betr

RechtsgebieteZeugnis Arbeitsunfähigkeit / Krankheit Sonstiges Wirtschaftsstrafrecht Verwaltungsrecht

bei uns veröffentlicht am 07.05.2015

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe des beizutreibenden

RechtsgebieteZeugnis Arbeitsunfähigkeit / Krankheit Sonstiges Wirtschaftsstrafrecht Verwaltungsrecht

bei uns veröffentlicht am 27.04.2015

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Beklagte und die Beigeladene je zur Hälfte. Das Urteil ist hinsichtlich der Kostenentscheidung vorläufig vollstreckbar. Die Vollstreckungsschuldnerinnen dürfen die

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bei uns veröffentlicht am 27.04.2015

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

RechtsgebieteBaugenehmigung Bebauungsplan Nutzungsuntersagung und -änderung andere Verwaltungsrecht

bei uns veröffentlicht am 11.03.2015

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz

Tenor Auf die Berufung der Klägerin werden unter Abänderung des aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 8. September 2014 ergangenen Urteils des Verwaltungsgerichts Trier der Bescheid des Beklagten vom 26. August 2013 und der Widerspruchsbesc

RechtsgebieteBebauungsplan Kindesunterhalt Handels- und Gesellschaftsrecht Immobilienrecht andere

bei uns veröffentlicht am 20.11.2014

Verwaltungsgericht Schwerin

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Tatbestand 1 Der Kläger begehrt die Bereitstellung eines 40 l-Restabfallbehälters statt des von der Beklagten zugeteilten 80 l-Behälters bei jeweils zweiwöchiger E

RechtsgebieteBaugenehmigung Bebauungsplan Nutzungsuntersagung und -änderung andere Verwaltungsrecht

bei uns veröffentlicht am 12.06.2014

Verwaltungsgericht Düsseldorf

Tenor Der Bescheid der Beklagten vom 21. Oktober 2011 wird aufgehoben. Die Beklagte und die Beigeladene tragen die Kosten des Verfahrens je zu ½; ihre eigenen außergerichtlichen Kosten tragen sie jeweils selbst. Das Urteil ist wegen der Kosten vorlä

RechtsgebieteBaugenehmigung Nutzungsuntersagung und -änderung Sonstiges Wirtschaftsstrafrecht andere Verwaltungsrecht

bei uns veröffentlicht am 12.06.2014

Verwaltungsgericht Düsseldorf

Tenor Der Bescheid der Beklagten vom 10. Januar 2012 wird aufgehoben, soweit darin Abfallbeseitigungsgebühren festgesetzt sind. Die Beklagte und die Beigeladene tragen die Kosten des Verfahrens je zu ½; ihre eigenen außergerichtlichen Kosten tragen

RechtsgebieteBaugenehmigung Nutzungsuntersagung und -änderung Sonstiges Wirtschaftsstrafrecht andere Verwaltungsrecht

bei uns veröffentlicht am 12.06.2014

Verwaltungsgericht Düsseldorf

RechtsgebieteBaugenehmigung Bebauungsplan Nutzungsuntersagung und -änderung Sonstiges Wirtschaftsstrafrecht Verwaltungsrecht

bei uns veröffentlicht am 12.06.2014

Verwaltungsgericht Düsseldorf

Tenor Der Bescheid der Beklagten vom 11. Januar 2013 wird aufgehoben, soweit darin Abfallbeseitigungsgebühren festgesetzt sind. Die Beklagte und die Beigeladene tragen die Kosten des Verfahrens je zu ½; ihre eigenen außergerichtlichen Kosten tragen

RechtsgebieteBaugenehmigung Bebauungsplan Sonstiges Wirtschaftsstrafrecht andere Verwaltungsrecht

bei uns veröffentlicht am 24.04.2014

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen

Tenor 1. Der Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage 9 K 2180/13 gegen „die Ordnungsverfügung der Beklagten vom 14. März 2014 …, soweit es die Untersagung der Sammlung von Altkleidern und Altschuhen gemäß Ziffer 1 der Ordnu

RechtsgebieteBebauungsplan Nutzungsuntersagung und -änderung Sonstiges Wirtschaftsstrafrecht andere Verwaltungsrecht

bei uns veröffentlicht am 06.03.2014

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Kostenentscheidung ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe von 110 % des

RechtsgebieteBaugenehmigung Bebauungsplan Nutzungsuntersagung und -änderung andere Verwaltungsrecht

bei uns veröffentlicht am 12.09.2013

Verwaltungsgericht Koblenz

Tenor Der Antrag wird abgelehnt. Die Antragstellerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 5.000,-- € festgesetzt. Gründe 1 Der Antrag der Antragstellerin auf Wiederherstellung der aufschieb

RechtsgebieteBaugenehmigung Bebauungsplan Sonstiges Wirtschaftsstrafrecht andere Verwaltungsrecht

bei uns veröffentlicht am 05.11.2012

Bundesverwaltungsgericht

Gründe I. 1 Die Klägerin, ein Entsorgungsfachbetrieb für das Lagern von Abfällen, ist z

RechtsgebieteBaugenehmigung Bebauungsplan Nutzungsuntersagung und -änderung Sonstiges Wirtschaftsstrafrecht Verwaltungsrecht

bei uns veröffentlicht am 24.07.2012

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg

Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 30. September 2010 – 2 K 639/09 – geändert.Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, die Einrichtungen des Klägers für die Sammlung von Abfällen

RechtsgebieteBaugenehmigung Bebauungsplan Nutzungsuntersagung und -änderung andere Verwaltungsrecht