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ra.de Gesetze

§ 5Amtlich · § 5 UrhG

§ 5 MbBO – Ausnahmen

Zeitreise: 23.09.1997

Alle §§ des MbBO← § 4 MbBO§ 6 MbBO →Gesetze & NormenRechtsgebiete

(1) Das Eisenbahn-Bundesamt darf 1. zu Versuchs- und Probezwecken von den Vorschriften dieser Verordnung, 2. im Einzelfall aus besonderen Gründen von den Vorschriften des § 13 Abs. 2 Satz 2, des § 15 Abs. 1 Satz 3 und des § 22 Abs. 3Ausnahmen zulassen, wenn die Sicherheit auf andere Weise nachgewiesen ist.

(2) Bei Fahrzeugen für Instandhaltungs- und Rettungszwecke auf dem Fahrweg kann von Vorschriften dieser Verordnung abgewichen werden, soweit diese Abweichungen für die Zweckbestimmung der Fahrzeuge erforderlich sind.

Zitiert in