Arbeitszeitverordnung - AZV | § 1 Geltungsbereich
Arbeitszeitverordnung - AZV | § 1 Geltungsbereich
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Referenzen - Urteile | {{shorttitle}}Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes Inhaltsverzeichnis
Diese Verordnung gilt für alle Beamtinnen und Beamten des Bundes, soweit nicht besondere Arbeitszeitregelungen gelten. Sie gilt nicht für Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte. Für Beamtinnen auf Widerruf und Beamte auf Widerruf ist zu bestimmen, ob und inwieweit die Vorschriften dieser Verordnung anzuwenden sind.
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published on 04/02/2016 00:00
Gründe
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Aktenzeichen: 14 BV 15.1563
Im Namen des Volkes
Urteil
vom 4. Februar 2016
(VG Augsburg, Entscheidung vom 30. April 2015, Az.: Au 2 K 14.1794)
14. Senat
Sachgebie
published on 24/10/2013 00:00
Tenor
1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 10. Februar 2012 - 3 Sa 605/11 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass in Absatz 4
published on 25/01/2013 00:00
Tenor
I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 1.8.2012 - AZ: 12 Ca 456/12 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
II. Die Revision wird für die Beklagte zugelassen.
Tatbestand
1
Die Parte
published on 15/12/2009 00:00
Tenor
1. Das Verfahren wird ausgesetzt.
2. Dem Bundesverfassungsgericht wird gem. Art. 100 Abs. 1 GG die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob
a) § 10 Abs. 1 PostPersRG und § 1 Satz 4 ESZG
b) § 78 Abs. 1 BBesG und § 6 Abs. 2 Bes
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