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Rechtsgebiet
Abfallrecht
72 von 905 Normen · 5 Urteile im Überblick
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Das Abfallrecht beantwortet zwei Fragen: Was ist Abfall, und was muss damit geschehen? Beide Antworten stehen im Kreislaufwirtschaftsgesetz.
📐 Die Begriffsbestimmung des § 3 Abs. 1 KrWG ist absichtsbezogen, nicht stofflich: Abfälle im Sinne dieses Gesetzes sind alle Stoffe oder Gegenstände, derer sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss. Ob etwas Abfall ist, hängt also am Verhalten und am Willen des Besitzers — derselbe Gegenstand kann Ware oder Abfall sein. Das Gesetz unterscheidet weiter: Abfälle zur Verwertung sind Abfälle, die verwertet werden; Abfälle, die nicht verwertet werden, sind Abfälle zur Beseitigung.
★★★ Die zweite Antwort ist eine feste Rangfolge. § 6 Abs. 1 KrWG ordnet Maßnahmen der Vermeidung und der Abfallbewirtschaftung in fünf Stufen: Vermeidung · Vorbereitung zur Wiederverwendung · Recycling · sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung · Beseitigung. Wer eine niedrigere Stufe wählt, muss begründen, warum die höhere ausscheidet.
⚠ Wann betrifft es Sie? Bei Entsorgungspflichten und Überlassungspflichten gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, bei der Einstufung eines Stoffes als Nebenprodukt statt als Abfall, bei Gebührenbescheiden und bei Anlagengenehmigungen.
Das Abfallrecht regelt in Deutschland den Umgang mit Abfällen, wobei es das Ziel verfolgt, Mensch und Umwelt vor möglichen Gefahren zu schützen und einen nachhaltigen Umgang mit Ressourcen zu fördern. Weiterlesen ›
Schlüsselnormen
- § 3 ElektroG Begriffsbestimmungen
- § 6 ElektroG Registrierung
- § 7 ElektroG Finanzierungsgarantie
- § 9 ElektroG Kennzeichnung
- § 14 ElektroG Bereitstellen der abzuholenden Altgeräte durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
- § 2 ElektroG Anwendungsbereich
- § 13 ElektroG Sammlung durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
- § 10 ElektroG Getrennte Erfassung
- § 16 ElektroG Rücknahmepflicht der Hersteller
- § 1 ElektroG Abfallwirtschaftliche Ziele
- § 4 ElektroG Produktkonzeption
- § 17 ElektroG Rücknahmepflicht der Vertreiber
- § 23 ElektroG Anforderungen an die Verbringung
- § 5 ElektroG Einrichten der Gemeinsamen Stelle
- § 12 ElektroG Berechtigte für die Erfassung von Altgeräten aus privaten Haushalten
- § 40 ElektroG Ermächtigung zur Beleihung
- § 8 ElektroG Niederlassungspflicht, Beauftragung und Benennung eines Bevollmächtigten
- § 11 ElektroG Verordnungsermächtigungen
- § 20 ElektroG Behandlung und Beseitigung
- § 21 ElektroG Zertifizierung
- § 22 ElektroG Verwertung
- § 27 ElektroG Mitteilungspflichten der Hersteller
- § 28 ElektroG Informationspflichten der Hersteller gegenüber Wiederverwendungseinrichtungen und Behandlungsanlagen
- § 31 ElektroG Aufgaben der Gemeinsamen Stelle
- § 36 ElektroG Zuständige Behörde
- § 38 ElektroG Weitere Aufgaben der zuständigen Behörde
- § 46 ElektroG Übergangsvorschriften
- § 7a ElektroG Rücknahmekonzept
- § 15 ElektroG Aufstellen von Behältnissen durch die Hersteller oder deren Bevollmächtigte
- § 17a ElektroG Rücknahme durch zertifizierte Erstbehandlungsanlagen
- § 17b ElektroG Kooperation zwischen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und zertifizierten Erstbehandlungsanlagen
- § 18 ElektroG Informationspflichten gegenüber den privaten Haushalten
- § 18a ElektroG Kennzeichnung und Hinweispflichten an Sammel- und Rücknahmestellen
- § 19 ElektroG Rücknahme durch den Hersteller
- § 19a ElektroG Informationspflichten der Hersteller
- § 24 ElektroG Verordnungsermächtigungen
- § 25 ElektroG Anzeigepflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen
- § 26 ElektroG Mitteilungspflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
- § 29 ElektroG Mitteilungspflichten der Vertreiber
- § 30 ElektroG Mitteilungspflichten der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen
- § 32 ElektroG Mitteilungen der Gemeinsamen Stelle an das Umweltbundesamt, Landesbehörden und andere öffentliche Stellen
- § 33 ElektroG Befugnisse der Gemeinsamen Stelle
- § 34 ElektroG Rückgriffsanspruch der Gemeinsamen Stelle
- § 35 ElektroG Organisation der Gemeinsamen Stelle
- § 37 ElektroG Aufgaben der zuständigen Behörde im Zusammenhang mit der Registrierung
- § 38a ElektroG Vollständig automatisierter Erlass von Verwaltungsakten
- § 39 ElektroG Zusammenarbeit mit anderen Behörden
- § 41 ElektroG Aufsicht
- § 42 ElektroG Beendigung der Beleihung
- § 43 ElektroG Beauftragung Dritter
- § 44 ElektroG Widerspruch und Klage
- § 45 ElektroG Bußgeldvorschriften
- § 8 EfbV Zuverlässigkeit des Inhabers und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen
- § 3 AbfAEV Zuverlässigkeit
- § 3 AVV Gefährlichkeit von Abfällen
- § 8 AbfVerbrG Ergänzende Bestimmungen zu den Rücknahmeverpflichtungen
- § 1 AVV Anwendungsbereich
- § 2 EfbV Begriffsbestimmungen
- § 2 AVV Abfallbezeichnung
- § 7 AbfVerbrG Gebührenschuldnerschaft
- § 2 DepV Begriffsbestimmungen
- § 7 GewAbfV Überlassung von gewerblichen Siedlungsabfällen, die nicht verwertet werden
- § 18 DepV Sicherheitsleistung
- § 9 EfbV Fachkunde des Inhabers und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen
- § 5 ElektroStoffV Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
- § 26 VerpackG Aufgaben
- § 2 AbfKlärV Begriffsbestimmungen
- § 3 ElektroStoffV Voraussetzungen für das Inverkehrbringen
- § 8 ElektroStoffV Verpflichtungen des Vertreibers
- § 2 GewAbfV Begriffsbestimmungen
- § 22 VerpackG Abstimmung
- § 1 AbfKlärV Anwendungsbereich
Entscheidungen
56 Entscheidungen
- 10 VR 5.25, 10 VR 5.25 (10 C 6.25)21.08.2025BVerwG10. Senat
- 2 BvR 490/1817.02.2025BVerfG
- 9 K 783/2231.01.2025VG Köln9. Kammer
- 1 BvR 1726/2327.11.2024BVerfG
- 9 CN 1/2224.05.2023BVerwG9. Senat1× zitiert
- 10 AV 1/2309.01.2023BVerwG10. Senat
- 4 K 2044/17 Z19.11.2018FG Düsseldorf4. Senat
- 7 C 9/1623.02.2018BVerwG7. Senat
- AN 11 K 150098108.02.2017VG Ansbach
- 13 K 3603/1417.03.2016VG Köln13. Kammer
- 20 A 2602/1309.03.2016Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen20. Senat
- I 2 U 3/1524.09.2015Oberlandesgericht Düsseldorf
- c-369-1416.07.2015Gerichtshof der EU
- I ZR 224/1309.07.2015BGHI. Zivilsenat18× zitiert
- 8 A 11003/1411.03.2015Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz8. Senat
- 4 HK O 4439/1414.01.2015Landgericht Nürnberg-Fürth4. Kammer
- 16 O 14/1417.12.2014Landgericht Bonn16. Kammer
- 9 B 1/1415.10.2014BVerwG9. Senat1× zitiert
- I 15 U 99/1409.10.2014Oberlandesgericht Düsseldorf
- 6 K 462/14.TR08.09.2014VG Trier6. Kammer
Nach Jahr:2025 (3)2024 (1)2023 (2)2018 (2)2017 (1)2016 (2)2015 (5)2014 (10)2013 (1)2012 (1)2010 (9)2007 (2)2003 (1)
- Rechtsanwalt Dr.jur. Henning Blatt
- Rechtsanwalt Prof. Dr. Rüdiger Breuer
- Rechtsanwältin Antje Bussmann
- Rechtsanwältin Dr. Dörte Fouquet
- Rechtsanwalt Moritz Michael Grunow
- Rechtsanwalt Thorsten Hatwig
- Rechtsanwalt Kay Hofheinz | Fachanwalt für Strafrecht, Fachanwalt für Verwaltungsrecht
- Rechtsanwalt Dr. Marcus Merkel | Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht
- Rechtsanwalt Hermann Roling | Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Fachanwalt für Erbrecht
- Rechtsanwalt Alexander Josef Weber LL.M.
- Rechtsanwalt Dr.jur. Gregor Weimer
- Rechtsanwalt Julien Frederic Wilmes