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Rechtsgebiet

Abfallrecht

72 von 905 Normen · 5 Urteile im Überblick

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Das Abfallrecht beantwortet zwei Fragen: Was ist Abfall, und was muss damit geschehen? Beide Antworten stehen im Kreislaufwirtschaftsgesetz.

📐 Die Begriffsbestimmung des § 3 Abs. 1 KrWG ist absichtsbezogen, nicht stofflich: Abfälle im Sinne dieses Gesetzes sind alle Stoffe oder Gegenstände, derer sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss. Ob etwas Abfall ist, hängt also am Verhalten und am Willen des Besitzers — derselbe Gegenstand kann Ware oder Abfall sein. Das Gesetz unterscheidet weiter: Abfälle zur Verwertung sind Abfälle, die verwertet werden; Abfälle, die nicht verwertet werden, sind Abfälle zur Beseitigung.

★★★ Die zweite Antwort ist eine feste Rangfolge. § 6 Abs. 1 KrWG ordnet Maßnahmen der Vermeidung und der Abfallbewirtschaftung in fünf Stufen: Vermeidung · Vorbereitung zur Wiederverwendung · Recycling · sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung · Beseitigung. Wer eine niedrigere Stufe wählt, muss begründen, warum die höhere ausscheidet.

⚠ Wann betrifft es Sie? Bei Entsorgungspflichten und Überlassungspflichten gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, bei der Einstufung eines Stoffes als Nebenprodukt statt als Abfall, bei Gebührenbescheiden und bei Anlagengenehmigungen.

Übersichtsartikel · Was ist Abfallrecht?
Rechtsanwalt Dirk Streifler

Das Abfallrecht regelt in Deutschland den Umgang mit Abfällen, wobei es das Ziel verfolgt, Mensch und Umwelt vor möglichen Gefahren zu schützen und einen nachhaltigen Umgang mit Ressourcen zu fördern. Weiterlesen ›

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Schlüsselnormen

Entscheidungen

56 Entscheidungen

  1. 10 VR 5.25, 10 VR 5.25 (10 C 6.25)21.08.2025BVerwG10. Senat
  2. 2 BvR 490/1817.02.2025BVerfG
  3. 9 K 783/2231.01.2025VG Köln9. Kammer
  4. 1 BvR 1726/2327.11.2024BVerfG
  5. 9 CN 1/2224.05.2023BVerwG9. Senat1× zitiert
  6. 10 AV 1/2309.01.2023BVerwG10. Senat
  7. 4 K 2044/17 Z19.11.2018FG Düsseldorf4. Senat
  8. 7 C 9/1623.02.2018BVerwG7. Senat
  9. AN 11 K 150098108.02.2017VG Ansbach
  10. 13 K 3603/1417.03.2016VG Köln13. Kammer
  11. 20 A 2602/1309.03.2016Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen20. Senat
  12. I 2 U 3/1524.09.2015Oberlandesgericht Düsseldorf
  13. c-369-1416.07.2015Gerichtshof der EU
  14. I ZR 224/1309.07.2015BGHI. Zivilsenat18× zitiert
  15. 8 A 11003/1411.03.2015Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz8. Senat
  16. 4 HK O 4439/1414.01.2015Landgericht Nürnberg-Fürth4. Kammer
  17. 16 O 14/1417.12.2014Landgericht Bonn16. Kammer
  18. 9 B 1/1415.10.2014BVerwG9. Senat1× zitiert
  19. I 15 U 99/1409.10.2014Oberlandesgericht Düsseldorf
  20. 6 K 462/14.TR08.09.2014VG Trier6. Kammer

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