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Abfallverzeichnis-Verordnung - AVV | § 2 Abfallbezeichnung

Abfallverzeichnis-Verordnung - AVV | § 2 Abfallbezeichnung

ra.de-OnlineKommentar zu § 90a SGB 5

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Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis

(1) Soweit Abfälle nach anderen Rechtsvorschriften zu bezeichnen sind, sind die Bezeichnungen nach der Anlage (Abfallverzeichnis) zu dieser Verordnung (sechsstelliger Abfallschlüssel und Abfallbezeichnung) zu verwenden.

(2) Zur Bezeichnung sind die Abfälle den im Abfallverzeichnis mit einem sechsstelligen Abfallschlüssel und der Abfallbezeichnung gekennzeichneten Abfallarten zuzuordnen. Die Zuordnung zu den Abfallarten erfolgt unter den im Abfallverzeichnis vorgegebenen Kapiteln (zweistellige Kapitelüberschrift) und Gruppen (vierstellige Kapitelüberschrift). Innerhalb einer Gruppe ist die speziellere vor der allgemeineren Abfallart maßgebend. Für die Bezeichnung der Abfälle sind die Begriffsbestimmungen in Nummer 1 der Einleitung des Abfallverzeichnisses anzuwenden und die Vorgaben in Nummer 3 der Einleitung des Abfallverzeichnisses einzuhalten.

(3) Die zuständigen Behörden können die Anordnungen treffen, die zur Umstellung behördlicher Entscheidungen auf die Abfallschlüssel und -bezeichnungen nach der Anlage zu dieser Verordnung erforderlich sind.

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Deponieverordnung - DepV 2009 | § 8 Annahmeverfahren

(1) Der Abfallerzeuger, bei Sammelentsorgung der Einsammler, hat dem Deponiebetreiber rechtzeitig vor der ersten Anlieferung die grundlegende Charakterisierung des Abfalls mit mindestens folgenden Angaben vorzulegen:1.Abfallherkunft (Abfallerzeuger o

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8 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren § 90a SGB 5.

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof Beschluss, 04. Juli 2017 - 22 ZB 16.1463

bei uns veröffentlicht am 04.07.2017
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Tenor I. Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt. II. Die Kosten des Zulassungsverfahrens trägt der Kläger. III. Der Streitwert für das Zulassungsverfahren wird auf 25.000 € festgesetzt. Gründe

Bundesverwaltungsgericht Urteil, 23. Feb. 2018 - 7 C 9/16

bei uns veröffentlicht am 23.02.2018
Bundesverwaltungsgericht
Tatbestand 1 Die Klägerin, ein Unternehmen der Abfallwirtschaft, wendet sich gegen die Untersagung der gewerblichen Sammlung von Abfällen durch den Beklagten.
BebauungsplanKindesunterhaltHandels- und GesellschaftsrechtSonstiges Wirtschaftsstrafrechtandere

Bundesverwaltungsgericht Urteil, 23. Feb. 2018 - 7 C 10/16

bei uns veröffentlicht am 23.02.2018
Bundesverwaltungsgericht
Tatbestand 1 Die Klägerin, ein Unternehmen der Abfallwirtschaft, wendet sich gegen die Untersagung der gewerblichen Sammlung von Abfällen durch den Beklagten.
Baugenehmigung BebauungsplanNutzungsuntersagung und -änderungSonstiges Wirtschaftsstrafrechtandere

Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt Urteil, 07. Dez. 2016 - 2 L 17/14

bei uns veröffentlicht am 07.12.2016
Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt
Tatbestand 1 Der Kläger wendet sich gegen die Änderung der Zulassung eines Sonderbetriebsplans. 2 Der Kläger betreibt den Kiessandtagebau (W.-T.). Mit Bescheid vom 17.07.1996 ließ das Bergamt Staßfurt den Sonderbetriebsplan "Verkippung nichtkont
TarifvertragsrechtNutzungsuntersagung und -änderungSonstiges WirtschaftsstrafrechtandereVerwaltungsrecht

Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt Urteil, 07. Dez. 2016 - 2 L 79/14

bei uns veröffentlicht am 07.12.2016
Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt
Tatbestand 1 Die Klägerin wendet sich gegen die Änderung der Zulassung eines Sonderbetriebsplans. 2 Die Klägerin betreibt den Kiessandtagebau (R.). Mit Bescheid vom 06.04.2005 ließ der Beklagte den Sonderbetriebsplan "Geländemodellierung und Wie
TarifvertragsrechtImmobilienrechtSonstiges WirtschaftsstrafrechtandereVerwaltungsrecht

Bundesarbeitsgericht Urteil, 14. Juni 2016 - 9 AZR 181/15

bei uns veröffentlicht am 14.06.2016
Bundesarbeitsgericht
Tenor 1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 3. Februar 2015 - 11 Sa 1238/14 - wird zurückgewiesen.
AnlegerrechtHandels- und GesellschaftsrechtImmobilienrechtandereWirtschaftsrecht

Verwaltungsgericht Trier Urteil, 08. Sept. 2014 - 6 K 462/14.TR

bei uns veröffentlicht am 08.09.2014
Verwaltungsgericht Trier
weitere Fundstellen ... Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens trägt die Klägerin. 3. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin wird nachgelassen, die vorläufige Vollstreckung des Ur
Baugenehmigung BebauungsplanNutzungsuntersagung und -änderungSonstiges Wirtschaftsstrafrechtandere

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 02. Aug. 2012 - 2 S 786/12

bei uns veröffentlicht am 02.08.2012
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg
Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 31. Januar 2012 - 3 K 3895/10 - wird zurückgewiesen.Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.Die Revision wird zugelassen. Tatbestand   1
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