§ 13 OrthoptG
Dieses Gesetz tritt mit Ausnahme des § 8 am 1. Januar 1990 in Kraft. Gleichzeitig treten außer Kraft: 1. die Verordnung über die Berufsausbildung zum Orthoptisten/Orthoptistin vom 18. Januar 1983 (Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt Teil I S. 17), 2. die Vorschriften des Hessischen Sozialministers über Ausbildung, Prüfung und staatliche Anerkennung von Orthoptisten vom 19. September 1980 (Staatsanzeiger für das Land Hessen S. 1907), 3. der Runderlaß des Innenministers des Landes Nordrhein-Westfalen über die Ausbildung, Prüfung und staatliche Anerkennung von Orthoptistinnen vom 8. August 1967 (Ministerialblatt für das Land Nordrhein-Westfalen S. 1528), 4. der Erlaß des Saarländischen Ministers für Arbeit, Gesundheit und Sozialordnung über die Ausbildung, Prüfung und staatliche Anerkennung von Orthoptisten vom 7. Februar 1977 (Gemeinsames Ministerialblatt des Saarlandes S. 158).§ 8 tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
Passende Werkzeuge
FamilienrechtEhegatten-Notvertretung: Recht & 6-Monats-Frist prüfen (§ 1358 BGB)Dürfen Ehegatten füreinander über die Gesundheitssorge entscheiden? Der Check ordnet die Voraussetzungen und Ausschlussgründe des § 1358 BGB ein und berechnet die 6-Monats-Frist ab ärztlicher Feststellung — nur Gesundheitssorge, nicht bei Getrenntleben, Vorsorgevollmacht oder Betreuer.✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →
SozialrechtEigenanteil im Pflegeheim: was der Zuschlag von 75 % wirklich erreicht (§ 43c SGB XI)Der Leistungszuschlag steigt mit der Bezugsdauer auf 15, 30, 50 und 75 Prozent — aber nur auf den pflegebedingten Eigenanteil. Unterkunft, Verpflegung, Investitionskosten und Ausbildungsumlage bleiben. Der Rechner zeigt die Heimrechnung vorher und nachher.✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →
Rechner und Assistenten zu diesem Rechtsgebiet. Sie geben eine erste Orientierung und ersetzen keine Prüfung des Einzelfalls. Der Rechner rechnet mit dem heutigen Rechtsstand; der Text auf dieser Seite kann älter sein.
Fachbewertung & LKG-Relevanz
Aggregierte Juristen-Evidenz (LKG)Für diese Vorschrift liegen noch keine Einzelstimmen zur mehrdimensionalen Fachbewertung vor.
Als Anwältin oder Anwalt mitbewerten & eigene LKG-Reputation (ρ) stärken
Verifizierte Mitglieder ordnen Vorschriften und Entscheidungen fachlich ein und erhöhen ihre Sichtbarkeit im Rechtsgebiet.