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§ 23aAmtlich · § 5 UrhG

Anrechnung von überzahlten Rentenbeträgen auf Ansprüche nach § 41 BEG

Zeitreise: 17.04.2024

Sind auf den Rentenanspruch des Verfolgten für Schaden an Körper oder Gesundheit an seine Hinterbliebenen nach dem Erlöschen des Anspruchs (§ 18) noch Leistungen bewirkt worden, so können diese auf deren Ansprüche nach § 41 BEG voll angerechnet werden.

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amtlichStand 17.04.2024

Dieser Text ist amtliches Bundesrecht (§ 5 UrhG), unverändert aus dem offiziellen XML-Bestand von gesetze-im-internet.de übernommen.

Quelle: amtliches Bundesrecht (gesetze-im-internet.de / GII)
Herkunft: amtlich — amtlicher Normtext, unverändert aus dem offiziellen XML-Bestand übernommen
Stand: Stand: 17.04.2024Zuletzt geprüft: 11.07.2026

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§ 51 Anrechnung § 21 AnsprücheL 5 KR 1275/183 AZR 466/17L 5 KR 8/033 AZR 116/13

Zitieren

§ 23a 2. DV-BEG — Anrechnung von überzahlten Rentenbeträgen auf Ansprüche nach § 41 BEG · Rechtsstand: 17.04.2024

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