Zum Inhalt springen
Ansicht Kontext.

ra.de Gesetze

Amtlich · § 5 UrhG

§ 109 AuslSchuldAbkAG

Zeitreise: 31.08.2015

Alle §§ des AuslSchuldAbkAG§ 110 AuslSchuldAbkAG →Gesetze & NormenRechtsgebiete

Für die Anwendung dieses Gesetzes in Berlin treten 1. an die Stelle des 20. Juni 1948 der 24. Juni 1948; 2. an die Stelle des 21. Juni 1948a) in den Fällen der §§ 54, 67 und 99 der Stichtag der Eröffnungsbilanz in Deutscher Mark, b) im übrigen der 25. Juni 1948; 3. an die Stelle von Teil II des Umstellungsgesetzes Teil II der Berliner Umstellungsverordnung vom 4. Juli 1948 in Verbindung mit §§ 5 und 6 des Gesetzes über die Umstellung von Grundpfandrechten und über Aufbaugrundschulden in der Fassung vom 15. Januar 1953 (Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin S. 63), an die Stelle von § 13 Abs. 3 des Umstellungsgesetzes Artikel 11 Nr. 26 der Umstellungsverordnung und an die Stelle von § 16 des Umstellungsgesetzes Artikel 14 Nr. 32 der Umstellungsverordnung; 4. an die Stelle der Sechzehnten Durchführungsverordnung zum Umstellungsgesetz die Durchführungsbestimmung Nr. 13 zur Umstellungsverordnung vom 4. Juli 1948 (Verordnungsblatt für Groß-Berlin 1949 Teil I S. 163) und an die Stelle der Fünfunddreißigsten Durchführungsverordnung zum Umstellungsgesetz die entsprechenden in Berlin einzuführenden Vorschriften; 5. an die Stelle des D-Markbilanzgesetzes das Berliner D-Markbilanzgesetz vom 12. August 1950 (Verordnungsblatt für Groß-Berlin Teil I S. 329) und an die Stelle von § 7 Nr. 7 des D-Markbilanzergänzungsgesetzes § 7 Nr. 12 des Berliner D-Markbilanzergänzungsgesetzes vom 24. Mai 1951 (Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin S. 382);6.

Passende Werkzeuge

  • Schulden & InsolvenzBürgschaft sittenwidrig? Überforderungs-Check für Angehörige (§ 138 BGB)Ehepartner, Kind oder Eltern haben eine Bürgschaft unterschrieben und die Bank fordert jetzt? Der Check rechnet den Maßstab der Rechtsprechung nach: Hätte das pfändbare Einkommen bei Vertragsschluss überhaupt die laufenden Zinsen getragen? Orientierung, keine Nichtigkeitsfeststellung.
    ✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →
  • VerbraucherrechtVorfälligkeitsentschädigung: die gesetzlichen Obergrenzen (§ 502 BGB)Die Bank fordert eine Vorfälligkeitsentschädigung? § 502 Abs. 3 BGB deckelt sie — aber nur bei Allgemein-Verbraucherdarlehen. Beim Immobilienkredit gilt der viel zitierte 1-Prozent-Deckel nicht. Der Check rechnet beide Grenzen und benennt die Ausschlussgründe des Abs. 2.
    ✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →

Rechner und Assistenten zu diesem Rechtsgebiet. Sie geben eine erste Orientierung und ersetzen keine Prüfung des Einzelfalls. Der Rechner rechnet mit dem heutigen Rechtsstand; der Text auf dieser Seite kann älter sein.