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WaStrGAmtlich · § 5 UrhG
Bundeswasserstraßengesetz
Rechtsstand: 12.08.2025Fundstelle: BGBl II 1968, 173Ausgefertigt: 02.04.1968
Gliederung
63 Vorschriften- Abschnitt 1Bundeswasserstraßen
- Abschnitt 2Wahrung der Bedürfnisse der Landeskultur und der Wasserwirtschaft
- Abschnitt 3Befahren mit Wasserfahrzeugen und Gemeingebrauch
- Abschnitt 4Unterhaltung der Bundeswasserstraßen und Betrieb der bundeseigenen Schifffahrtsanlagen
- Abschnitt 5Ausbau und Neubau der Bundeswasserstraßen
- § 12 Allgemeine Vorschriften über Ausbau und Neubau
- § 13 Planungen
- § 14 Planfeststellung, vorläufige Anordnung
- § 14a Anhörungsverfahren
- § 14b Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung
- § 14c Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung
- § 14d Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens
- § 14e Rechtsbehelfe
- § 14f Projektmanager
- § 15 Veränderungssperre, Vorkaufsrecht
- § 16 Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens
- § 17 Veröffentlichung im Internet
- § 20 Vorzeitige Besitzeinweisung
- § 21 Ausschluss von Ansprüchen
- § 22
- § 23
- Abschnitt 6Ordnungsvorschriften
- § 24 Strompolizei
- § 25 Verantwortliche Personen
- § 26 Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen
- § 27 Strompolizeiverordnungen
- § 28 Strompolizeiliche Verfügungen
- § 29 Verhältnismäßigkeit, Wahl der Mittel
- § 30 Besondere Befugnisse zur Beseitigung von Schifffahrtshindernissen
- § 31 Strom- und schifffahrtspolizeiliche Genehmigung
- § 32 Rücknahme und Widerruf der strom- und schifffahrtspolizeilichen Genehmigung
- § 33 Besondere Pflichten im Interesse der Überwachung
- Abschnitt 7Besondere Aufgaben
- Abschnitt 8Entschädigung
- Abschnitt 9Kreuzungen mit öffentlichen Verkehrswegen
- Abschnitt 10Durchführung des Gesetzes
- Abschnitt 11Bußgeldvorschriften, Schlussvorschriften