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SchfHwG· §§ 1–26

ra.de Gesetze

Teil 1 · Berufsrecht

4 Einträge · 32 Vorschriften (§ 1 bis § 26)

Rechts-Graph
VerwaltungsrechtFeuerstättenschauEigentümerpflichten; VerordnungsermächtigungenBestellung und kommissarische VerwaltungÖffentliche AusschreibungNichterfüllung, ZweitbescheidNachweise; Verordnungsermächtigung(weggefallen)RuhegeldVerfassungs- und einfachrechtliche Voraussetzungen eines FeuerstättenbescheidsWiderruf der Bestellung als Bezirksschornsteinfegermeister wegen außerberuflicher antisemitischer BetätigungAusschluss bestimmter Anrechte aus dem Anwendungsbereich des § 32 VersAusglG verfassungsrechtlich unbedenklich - keine Verletzung der Eigentumsgarantie oder des Gleichheitssatzes - SondervotumNichtannahmebeschluss: Teils unzulässige, teils unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen Übergangsregelungen im Schornsteinfegerrecht - Insbesondere zur Vereinbarkeit der asymmetrischen Marktöffnung im Schornsteinfegergewerbe mit der Berufsausübungsfreiheit gem Art 12 Abs 1 GGNichtannahmebeschluss: Keine Verletzung der Berufswahlfreiheit (Art 12 Abs 1 GG) durch Befristung der Bestellung zu bevollmächtigtem Bezirksschornsteinfeger gem § 48 S 2 SchfHwG - Zur Rechtfertigung von Berufszugangsregelungen, die ihrerseits Berufszugangshindernisse abmildern - Teilweise Unzulässigkeit mangels hinreichender SubstantiierungZusatzversorgung für BezirksschornsteinfegermeisterOrdnungsverfügung: Auf die Gefahr kommt es an, nicht auf den GefährdetenSchornsteinfeger-Handwerksgesetz

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  1. Kapitel 1 · Allgemeine Vorschriften(§§ 1–6 · 6 Vorschriften)
  2. Kapitel 2 · Bezirke, bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger(§§ 7–12a · 10 Vorschriften)
  3. Kapitel 3 · Aufgaben, Befugnisse und Pflichten der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger(§§ 13–23 · 13 Vorschriften)
  4. Kapitel 4 · Bußgeldvorschriften, Ersatzvornahme(§§ 24–26 · 3 Vorschriften)