Strafgesetzbuch - StGB | § 189 Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener
Strafgesetzbuch - StGB | § 189 Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener
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Strafgesetzbuch Inhaltsverzeichnis
Wer das Andenken eines Verstorbenen verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
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02/12/2011 13:21
Rechtsanwalt für Strafrecht - S&K Rechtsanwälte in Berlin in Mitte
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(1) Dieses Gesetz gilt für Telemediendiensteanbieter, die mit Gewinnerzielungsabsicht Plattformen im Internet betreiben, die dazu bestimmt sind, dass Nutzer beliebige Inhalte mit anderen Nutzern teilen oder der Öffentlichkeit zugänglich machen (sozia
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published on 10/04/2002 00:00
Nachschlagewerk: ja BGHSt : ja Veröffentlichung: ja StGB §§ 130 Abs. 3, 5; 86 Abs. 3 Wer als Strafverteidiger in einem Verfahren wegen Volksverhetzung in einem Beweisantrag den unter der Herrschaft des Nationalsozialismus an den Juden begangenen
published on 08/10/2014 00:00
Tenor
I.
Die Anträge der Beklagten und des Vertreters des öffentlichen Interesses auf Zulassung der Berufung werden abgelehnt.
II.
Die Beklagte und der Vertreter des öffentlichen Interesses tragen die Kosten des Zulassungsver
published on 24/05/2019 00:00
Tenor
I. Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, die von ihm entfernten Wahlplakate mit der Aufschrift „Weg mit der Scheiße!“ und „Asylflut stoppen!“ unverzüglich wieder an
published on 24/01/2018 00:00
Tenor
1. Das Urteil des Landgerichts Berlin vom 18. März 2013 - (574) 231 Js 2310/11 Ns (145/12) - und der Beschluss des Kammergerichts vom 18. Juli 2013 - (3) 121 Ss 122/13 (95/13) - verletzen den
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