Zum Inhalt springen
Ansicht Kontext.

ra.de Gesetze

§ 9Amtlich · § 5 UrhG

§ 9 KHBV – Befreiungsvorschrift

Zeitreise: 07.08.2021

Alle §§ des KHBV← § 8 KHBV§ 10 KHBV →Gesetze & NormenRechtsgebiete

Ein Krankenhaus mit bis zu 100 Betten oder mit nur einer bettenführenden Abteilung kann von den Pflichten nach § 8 befreit werden, soweit die mit diesen Pflichten verbundenen Kosten in keinem angemessenen Verhältnis zu dem erreichbaren Nutzen stehen und die in § 8 Satz 1 genannten Zwecke auf andere Weise erreicht werden können. Über die Befreiung entscheidet auf Antrag des Krankenhauses die zuständige Landesbehörde; dabei sind einvernehmliche Regelungen mit den in § 18 Absatz 1 Satz 2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes genannten Beteiligten anzustreben.

Zitiert in