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Rechtsgebiet
Darlehensrecht
5 Unterthemen · 28 von 31 Normen · 4 Urteile im Überblick
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Das Darlehensrecht regelt die Überlassung von Geld auf Zeit. Da Kredite (v. A. Immobilienfinanzierungen) existenzielle Bindungen darstellen, wird das Rechtsgebiet massiv von europäischen Verbraucherschutzvorschriften überlagert. Die Grundnorm des Gelddarlehensvertrags ist § 488 BGB. Der Darlehensgeber verpflichtet sich zur Geldüberlassung, der Darlehensnehmer zur Zinszahlung und Rückerstattung des Kapitals. Ein gigantisches Praxisthema ist das Widerrufsrecht (§ 495 BGB). Hat die Bank den Kunden bei Abschluss nicht fehlerfrei über den Widerruf belehrt, begann die Frist rechtlich nie zu laufen („Widerrufs-Joker“). Verbraucher konnten alte Kredite oft Jahre später ohne Vorfälligkeitsentschädigung umschulden. Ein weiteres Streitfeld ist die Bonitätsprüfung. Gemäß § 505a BGB muss die Bank vor Abschluss die Kreditwürdigkeit des Kunden streng prüfen. Ergibt die Prüfung, dass er den Kredit voraussichtlich nicht tilgen kann, darf sie den Vertrag nicht schließen. Verstößt sie dagegen, ermäßigt sich der vereinbarte Sollzins auf den marktüblichen Zinssatz (§ 505d Abs. 1 BGB).
Einmalige laufzeitunabhängige Individualbeiträge bei Verbraucherdarlehen benachteiligen den Verbraucher unangemessen entgegen den Geboten von Treu und Glauben und sind daher unwirksam. Weiterlesen ›
Der BGH hat mit dem Urteil vom 12.06.2007 (Az: XI ZR 112/05) folgendes entschieden: Auf die Revision der Kl. wird das Urteil des 5. Zivilsenats des OLG Hamm vom 10. 3. 2005 aufgehoben. Weiterlesen ›
Das OLG Koblenz hat mit dem Beschluss vom 01.08.2008 (Az: 5 U 551/08) folgendes entschieden: Zur Frage, welche Rückgriffsansprüche einem nicht mit dem Darlehensnehmer identischen … Weiterlesen ›
Schlüsselnormen
- § 11 BelWertV Bewirtschaftungskosten
- § 24 BelWertV Wohnwirtschaftlich genutzte Objekte bei Vergabe von Kleindarlehen
- § 1 BelWertV Anwendungsbereich
- § 2 BelWertV Gegenstand der Wertermittlung
- § 3 BelWertV Grundsatz der Beleihungswertermittlung
- § 4 BelWertV Verfahren zur Ermittlung des Beleihungswerts
- § 5 BelWertV Gutachten
- § 6 BelWertV Gutachter
- § 7 BelWertV Unabhängigkeit des Gutachters
- § 10 BelWertV Rohertrag
- § 12 BelWertV Kapitalisierung der Reinerträge
- § 13 BelWertV Ermittlung des Ertragswerts in besonderen Fällen
- § 8 BelWertV Grundlagen der Ertragswertermittlung
- § 9 BelWertV Ermittlung des Ertragswerts der baulichen Anlage
- § 14 BelWertV Grundlagen der Sachwertermittlung
- § 15 BelWertV Bodenwert
- § 16 BelWertV Wert der baulichen Anlage
- § 17 BelWertV Wertminderung wegen Alters
- § 18 BelWertV (weggefallen)
- § 19 BelWertV Ermittlung des Vergleichswerts
- § 20 BelWertV Bauland
- § 21 BelWertV Erbbaurechte und andere grundstücksgleiche Rechte
- § 22 BelWertV Landwirtschaftlich genutzte Grundstücke
- § 23 BelWertV Maschinen und Betriebseinrichtungen
- § 25 BelWertV Besonderheiten bei Beleihungen im Ausland
- § 26 BelWertV Überprüfung der Grundlagen der Beleihungswertermittlung
- § 27 BelWertV Bezugsquelle der DIN-Norm
- § 28 BelWertV Inkrafttreten, Übergangsvorschriften
Entscheidungen
4 Entscheidungen
- XI ZR 32/2224.09.2024BGHXI. Zivilsenat5× zitiert
- 3 StR 390/2120.07.2022BGH3. Strafsenat7× zitiert
- 6 K 788/20.WI01.10.2021VG Wiesbaden6. Kammer
- 2 Ws 14 1902.04.2019Oberlandesgericht Hamm2. Senat
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