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PBefG· §§ 28–40

A. · Straßenbahnen

17 Eintraege · 15 Vorschriften (§ 28 bis § 40)

Rechts-Graph
VerwaltungsrechtVerkehrsrechtVoraussetzung der GenehmigungGenehmigungspflichtFörderung der Verkehrsbedienung und Ausgleich der Verkehrsinteressen im öffentlichen PersonennahverkehrBegriffsbestimmung LinienverkehrErteilung und Versagung der GenehmigungAntragstellungVerkehr mit TaxenBetriebspflichtGenehmigung eines Parallelverkehrs im Linienverkehr; befriedigende Verkehrsbedienung; wesentliche Verbesserung durch günstige FahrpreiseSittenwidrige Arbeitsvergütung - AnnahmeverzugVorteilsannahme bei der Werbevermarktung im öffentlichen Personennahverkehr(Erstattung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen - selbstständiger Taxiunternehmer - Anmeldung der Fahrer zur Sozialversicherung und Beitragsentrichtung zur Vortäuschung einer abhängigen Beschäftigung - öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch - Fehlen eines Rechtsgrundes für die geleistete Beitragszahlung - keine Anwendbarkeit des Rechtsgedankens des § 814 BGB - keine Zuständigkeit der Einzugsstelle für Erstattung von Beiträgen zur Pflegeversicherung)BGH, 12.02.2015 – URTEIL I ZR 21313Genehmigungsfähiger Linienverkehr; Ruf- oder Anrufbusse; AltunternehmerprivilegAGB-Kontrolle (§§ 305 ff. BGB): Einbeziehung, Inhaltskontrolle und unwirksame KlauselnFahrgastbeförderung: Kein Rechtsanspruch auf Beförderung mit „E-Scooter“ im BusBVerwGJörg-Peter BeckerDr. LeplowBundesgerichtshofMüller-GlögeBundesarbeitsgerichtPersonenbeförderungsgesetz

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  1. § 28 Planfeststellung und vorläufige Anordnung
  2. § 28a Veränderungssperre, Vorkaufsrecht
  3. § 28b Projektmanager
  4. § 28c Veröffentlichung im Internet
  5. § 29 Planfeststellungsbehörde
  6. § 29a Vorzeitige Besitzeinweisung
  7. § 30 Enteignung
  8. § 30a Entschädigungsverfahren
  9. § 31 Benutzung öffentlicher Straßen
  10. § 32 Duldungspflichten Dritter
  11. (XXXX) §§ 33 bis 35 (weggefallen)
  12. § 36 Bau- und Unterhaltungspflicht
  13. § 36a Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung
  14. § 37 Aufnahme des Betriebs
  15. § 38
  16. § 39 Beförderungsentgelte und -bedingungen
  17. § 40 Fahrpläne