/ Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) - SGB 12 | § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) - SGB 12 | § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) - SGB 12 | § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit

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Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)

Die Ermittlung des Pflegegrades erfolgt durch ein Begutachtungsinstrument nach Maßgabe des § 15 des Elften Buches. Die auf Grund des § 16 des Elften Buches erlassene Verordnung sowie die auf Grund des § 17 des Elften Buches erlassenen Richtlinien der Pflegekassen finden entsprechende Anwendung.

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zitiert oder wird zitiert von 6 §§.

wird zitiert von 3 anderen §§ im .

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) - SGB 12 | § 22 Sonderregelungen für Auszubildende

(1) Auszubildende, deren Ausbildung im Rahmen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes oder der §§ 51, 57 und 58 des Dritten Buches dem Grunde nach förderungsfähig ist, haben keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Dritten und Vierten Kapitel. In beso

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) - SGB 12 | § 37 Ergänzende Darlehen

(1) Kann im Einzelfall ein von den Regelbedarfen umfasster und nach den Umständen unabweisbar gebotener Bedarf auf keine andere Weise gedeckt werden, sollen auf Antrag hierfür notwendige Leistungen als Darlehen erbracht werden. (2) Der Träger der

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) - SGB 12 | § 61b Pflegegrade

(1) Für die Gewährung von Leistungen der Hilfe zur Pflege sind pflegebedürftige Personen entsprechend den im Begutachtungsverfahren nach § 62 ermittelten Gesamtpunkten in einen der Schwere der Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeit
zitiert 3 andere §§ aus dem .

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) - SGB 12 | § 17 Anspruch

(1) Auf Sozialhilfe besteht ein Anspruch, soweit bestimmt wird, dass die Leistung zu erbringen ist. Der Anspruch kann nicht übertragen, verpfändet oder gepfändet werden. (2) Über Art und Maß der Leistungserbringung ist nach pflichtmäßigem Ermessen z

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) - SGB 12 | § 16 Familiengerechte Leistungen

Bei Leistungen der Sozialhilfe sollen die besonderen Verhältnisse in der Familie der Leistungsberechtigten berücksichtigt werden. Die Sozialhilfe soll die Kräfte der Familie zur Selbsthilfe anregen und den Zusammenhalt der Familie festigen.

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) - SGB 12 | § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen

(1) Die Sozialhilfe soll vorbeugend geleistet werden, wenn dadurch eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll auch nach Beseitigung einer Notlage geleistet werden, wenn d

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17 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren .

Sozialgericht Nürnberg Beschluss, 03. Juni 2019 - S 20 SO 82/19 ER

bei uns veröffentlicht am 03.06.2019
Sozialgericht Nürnberg
Tenor I. Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, den Antragstellern im Rahmen der Hilfe zur Pflege Pflegegeld in Höhe von monatlich insgesamt € 371,42 für den Zeitraum vom 01.04.2017 bis einsc

Sozialgericht Koblenz Urteil, 16. Aug. 2018 - S 1 SO 143/17

bei uns veröffentlicht am 16.08.2018
Sozialgericht Koblenz
Tenor 1. Der Bescheid der Beklagten vom 23.03.2017 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 02.08.2017 wird aufgehoben. 2. Die Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten der Klägerin zu erstatten. Ansonsten sind außergerichtliche Kosten nicht
Arbeitsunfähigkeit / KrankheitHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrechtSozialrechtVersicherungsrecht

Bundessozialgericht Urteil, 12. Mai 2017 - B 8 SO 14/16 R

bei uns veröffentlicht am 12.05.2017
Bundessozialgericht
Tenor Auf die Revision wird das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 10. März 2016 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwi
Arbeitsunfähigkeit / KrankheitHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrechtSozialrechtVersicherungsrecht

Amtsgericht Bocholt Beschluss, 12. Okt. 2016 - 14 F 109/14

bei uns veröffentlicht am 12.10.2016
Amtsgericht Bocholt
Tenor Der Antragsgegner wird verpflichtet, an den Antragsteller 1.638,00 EUR nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 01.01.2015 zu zahlen. Die Kosten des Verfahrens werden dem Antragsgegner auferlegt.
AnlegerrechtHandels- und GesellschaftsrechtImmobilienrechtandereWirtschaftsrecht

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Urteil, 22. Feb. 2016 - 11 K 4602/14

bei uns veröffentlicht am 22.02.2016
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
Tenor Der Beklagte wird unter entsprechender Aufhebung des Bescheides vom 25. September 2014 verpflichtet, für die Klägerin an die Seniorenresidenz N.         GmbH Pflegewohngeld für die Zeit vom 16. Oktober 2014 bis zum 11. März 2015 in Höhe von mo
Baugenehmigung BebauungsplanNutzungsuntersagung und -änderungandereVerwaltungsrecht

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Urteil, 22. Feb. 2016 - 11 K 4570/14

bei uns veröffentlicht am 22.02.2016
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
Tenor Der Beklagte wird unter entsprechender Aufhebung des Bescheides vom 25. September 2014 verpflichtet, an die Klägerin für den Heimaufenthalt von Frau C.        T.        Pflegewohngeld für die Zeit vom 16. Oktober 2014 bis zum 11. März 2015 in
Baugenehmigung BebauungsplanNutzungsuntersagung und -änderungandereVerwaltungsrecht

Sozialgericht Dortmund Beschluss, 17. Feb. 2015 - S 41 SO 539/14 ER

bei uns veröffentlicht am 17.02.2015
Sozialgericht Dortmund
Tenor Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung vorläufig, längstens bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache verpflichtet, die bei der Antragstellerin monatlich anfallenden Kosten ihrer Pflege und Betreuung in der Wohngemeinscha
Arbeitsunfähigkeit / KrankheitHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrechtSozialrechtVersicherungsrecht

Landessozialgericht NRW Beschluss, 06. Feb. 2014 - L 20 SO 436/13 B ER

bei uns veröffentlicht am 06.02.2014
Landessozialgericht NRW
Tenor Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 13.09.2013 geändert. Der Antragsgegner wird verpflichtet, dem Antragsteller im Zeitraum 10.07.2013 bis 28.02.2014 vorläufig Leistungen nach dem SGB XII fü
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Bundessozialgericht Urteil, 25. Apr. 2013 - B 8 SO 8/12 R

bei uns veröffentlicht am 25.04.2013
Bundessozialgericht
Tenor Auf die Revision der Klägerin und die Anschlussrevision des Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 23. Februar 2012 aufgehoben und die Sache zur erneuten Ver
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Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Beschluss, 08. Jan. 2013 - L 8 SO 17/12 B ER

bei uns veröffentlicht am 08.01.2013
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
Tenor Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 3. Juli 2012 wird zurückgewiesen. Kosten sind im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Gründe I. 1 Die Antragstellerin (im Weiteren: Ast.) begehrt im Rahmen d
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Landessozialgericht Sachsen-Anhalt Beschluss, 31. Juli 2012 - L 4 P 5/12 B

bei uns veröffentlicht am 31.07.2012
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
Tenor Der Beschluss des Sozialgerichts Halle vom 3. April 2012 wird aufgehoben. Die weitergehende Beschwerde wird verworfen. Eine Kostenentscheidung bleibt der abschließenden Entscheidung vorbehalten. Gründe I. 1 Die Beschwerdeführ
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Bundessozialgericht Urteil, 22. März 2012 - B 8 SO 1/11 R

bei uns veröffentlicht am 22.03.2012
Bundessozialgericht
Tenor Auf die Revision des Klägers wird der Beschluss des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 21. April 2010 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Geri
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Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil, 23. Feb. 2012 - L 7 SO 3580/11

bei uns veröffentlicht am 23.02.2012
Landessozialgericht Baden-Württemberg
Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe vom 11. August 2011 und der Bescheid des Beklagten vom 8. September 2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 21. März 2011 abgeändert und der Beklagte verurte
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Bundessozialgericht Urteil, 02. Feb. 2012 - B 8 SO 5/10 R

bei uns veröffentlicht am 02.02.2012
Bundessozialgericht
Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 27. Januar 2010 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Ger
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Bundessozialgericht Urteil, 10. Nov. 2011 - B 8 SO 12/10 R

bei uns veröffentlicht am 10.11.2011
Bundessozialgericht
Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 25. Februar 2010 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Ge
Arbeitsunfähigkeit / KrankheitHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrechtSozialrechtVersicherungsrecht

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz Urteil, 27. Sept. 2011 - 2 A 10781/11

bei uns veröffentlicht am 27.09.2011
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Auf die Berufung des Beklagten wird das aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 7. April 2011 ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz abgeändert und die Klage abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens beider Rechtszüge zu trage
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz - AGG -Außerordentliche - meist - fristlose KündigungTeilzeitbeschäftigungBeamten-, Dienst- und Wehrrecht

Sozialgericht Freiburg Urteil, 04. Nov. 2010 - S 12 R 978/07

bei uns veröffentlicht am 04.11.2010
Sozialgericht Freiburg
Tenor 1. Unter Aufhebung des Bescheids der Beklagten vom 18.09.2006 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 25.01.2007 wird festgestellt, dass die Klägerin vom 01.10.2003 bis 19.11.2005 wegen nicht erwerbsmäßiger Pflege von Frau M. H. gemäß § 3 Sat
Arbeitsunfähigkeit / KrankheitHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrechtSozialrechtVersicherungsrecht

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Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) - SGB 12 | § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen

(1) Die Sozialhilfe soll vorbeugend geleistet werden, wenn dadurch eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll auch nach Beseitigung einer Notlage geleistet werden, wenn dies geboten...

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) - SGB 12 | § 16 Familiengerechte Leistungen

Bei Leistungen der Sozialhilfe sollen die besonderen Verhältnisse in der Familie der Leistungsberechtigten berücksichtigt werden. Die Sozialhilfe soll die Kräfte der Familie zur Selbsthilfe anregen und den Zusammenhalt der Familie festigen.

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) - SGB 12 | § 17 Anspruch

(1) Auf Sozialhilfe besteht ein Anspruch, soweit bestimmt wird, dass die Leistung zu erbringen ist. Der Anspruch kann nicht übertragen, verpfändet oder gepfändet werden. (2) Über Art und Maß der Leistungserbringung ist nach pflichtmäßigem Ermessen zu entscheiden...