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ra.de Gesetze

§ 40Amtlich · § 5 UrhG

Überprüfung

Zeitreise: 17.12.2025

Alle §§ des BinSchUO← § 39 BinSchUO§ 41 BinSchUO →Gesetze & NormenRechtsgebiete

Diese Verordnung einschließlich ihrer Anhänge wird im Abstand von zwei Jahren vom Bundesministerium für Verkehr überprüft, um für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie für den Arbeits-, Umwelt- und Gewässerschutz erforderliche Anpassungen an internationales Recht vorzunehmen.

Ende des Gesetzes