Zum Inhalt springen
Ansicht Kontext.

ra.de Gesetze

§ 801Amtlich · § 5 UrhG

Erlöschen; Verjährung

Zeitreise: 23.07.2026

Alle §§ des BGB← § 800 BGB§ 802 BGB →Gesetze & NormenRechtsgebiete

(1) Der Anspruch aus einer Schuldverschreibung auf den Inhaber erlischt mit dem Ablauf von 30 Jahren nach dem Eintritt der für die Leistung bestimmten Zeit, wenn nicht die Urkunde vor dem Ablauf der 30 Jahre dem Aussteller zur Einlösung vorgelegt wird. Erfolgt die Vorlegung, so verjährt der Anspruch in zwei Jahren von dem Ende der Vorlegungsfrist an. Der Vorlegung steht die gerichtliche Geltendmachung des Anspruchs aus der Urkunde gleich.

(2) Bei Zins-, Renten- und Gewinnanteilscheinen beträgt die Vorlegungsfrist vier Jahre. Die Frist beginnt mit dem Schluss des Jahres, in welchem die für die Leistung bestimmte Zeit eintritt.

(3) Die Dauer und der Beginn der Vorlegungsfrist können von dem Aussteller in der Urkunde anders bestimmt werden.

Passende Werkzeuge

  • Miete & WohnenMietverhältnis-, Nebenkosten- & Auszugs-Suite (BGB §§ 536–577a · HeizkostenV · BetrKV)Prüfen und berechnen Sie in einem durchgängigen Mietrechts-Cockpit die Mietminderung (§ 536 BGB inkl. Mängelanzeigepflicht nach § 536c BGB), die Betriebskosten- und Heizkostenabrechnung (12-Monats-Ausschlussfrist § 556 Abs. 3 BGB und 15-%-Kürzungsrecht § 12 HeizkostenV), das Mieterhöhungsverlangen (Kappungsgrenze 20 % / 15 % nach § 558 Abs. 3 BGB) sowie Kündigungsfristen und Kautionsrückzahlung (§§ 551, 573c, 574 BGB).
    ✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →
  • ArbeitsrechtVerfallklausel im Arbeitsvertrag: läuft Ihre Frist noch? (§ 3 MiLoG, § 309 Nr. 13 BGB)Eine Ausschlussfrist tötet den Anspruch ohne Bescheid, ohne Mahnung, ohne Brief. Der Rechner nennt beide Stufen mit § 193 BGB, daneben die Regelverjährung — und drei gesetzliche Merkmale, die die Klausel treffen kann.
    ✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →

Rechner und Assistenten zu diesem Rechtsgebiet. Sie geben eine erste Orientierung und ersetzen keine Prüfung des Einzelfalls. Der Rechner rechnet mit dem heutigen Rechtsstand; der Text auf dieser Seite kann älter sein.