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§ 1Amtlich · § 5 UrhG

§ 1 AltölV – Anwendungsbereich

Zeitreise: 05.10.2020

Alle §§ des AltölV§ 1a AltölV →Gesetze & NormenRechtsgebiete

(1) Diese Verordnung gilt für 1. die stoffliche Verwertung, 2. die energetische Verwertung und 3. die Beseitigungvon Altöl.

(2) Diese Verordnung gilt für 1. Erzeuger, Besitzer, Sammler und Beförderer von Altöl, 2. Betreiber von Altölentsorgungsanlagen und 3. öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger.

(3) Diese Verordnung gilt nicht für PCB/PCT-haltiges Altöl, das zugleich PCB nach § 1 Absatz 2 Nummer 2 der PCB/PCT-Abfallverordnung ist und nach den Vorschriften dieser Verordnung zu beseitigen ist.

Zitate und Anwendung

Für diese Norm sind aktuell keine direkten Zitate erfasst. Sie können den Kontext über das Gesetz oder das Rechtsgebiet erkunden: