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Landschaftspflegerecht

67 von 303 Normen · 5 Urteile im Überblick

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Das Landschaftspflegerecht (Teil des Naturschutzrechts) zielt darauf ab, die Natur und biologische Vielfalt dauerhaft zu sichern. In der Praxis prallt es oft extrem hart auf die wirtschaftlichen Interessen von Bauherren oder bei Infrastrukturprojekten (Windkraft, Autobahnen).

Die juristische Kernnorm ist die Eingriffsregelung gemäß § 14 BNatSchG. Ein „Eingriff in Natur und Landschaft“ liegt vor, wenn die Grundfläche so verändert wird, dass die Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts erheblich beeinträchtigt wird (z. B. Abholzung für ein Gewerbegebiet). Dies löst eine Kaskade aus (§ 15 BNatSchG): Der Eingriff muss primär vermieden werden. Ist er unvermeidbar, muss der Investor ihn vollständig durch Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen (z. B. Aufforstung) kompensieren.

Diese Maßnahmen müssen in einem Landschaftspflegerischen Begleitplan (LBP) detailliert nachgewiesen werden. Gelingt der reale Ausgleich nicht, wird eine Ersatzzahlung an den Staat fällig (§ 15 Abs. 6 BNatSchG). Der Verursacher muss vermeidbare Beeinträchtigungen unterlassen und unvermeidbare ausgleichen oder ersetzen (§ 15 Abs. 1 und 2 BNatSchG). Ob der Eingriff zugelassen wird, entscheidet eine Abwägung.

Übersichtsartikel · Was ist Landschaftspflegerecht?
ra.de Redaktion

Landschaftspflegerecht ist ein wichtiger Bereich des Umweltrechts in Deutschland, der darauf abzielt, die natürliche Umgebung zu schützen und zu erhalten. Weiterlesen ›

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