Rechtsgebiet
Schulrecht
58 von 69 Normen · 5 Urteile im Überblick
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Das Schulrecht ist eine sensible Materie des besonderen Verwaltungsrechts, in der staatliche Schulaufsicht, elterliches Erziehungsrecht und Schülergrundrechte kollidieren. Da Bildungspolitik der Kulturhoheit der Länder unterliegt, existieren 16 verschiedene Landes-Schulgesetze.
Die oberste Richtschnur bildet Art. 7 Abs. 1 GG, wonach das Schulwesen unter Aufsicht des Staates steht. Zu den streitanfälligsten Bereichen gehören Versetzungsentscheidungen (Sitzenbleiben), Nichtzulassungen zu Prüfungen sowie Schulverweise.
Erlässt eine Schule tiefgreifende Maßnahmen, handelt es sich juristisch um Verwaltungsakte im Sinne von § 35 VwVfG. Gegen diese können Eltern oder volljährige Schüler rechtlich vorgehen (Widerspruch, danach verwaltungsgerichtliche Anfechtungsklage gemäß § 42 VwGO). Da Lehrern jedoch ein pädagogischer Beurteilungsspielraum zusteht, überprüfen die Verwaltungsgerichte solche Entscheidungen nur eingeschränkt. Geprüft wird primär, ob Verfahrensfehler vorliegen (Verletzung des rechtlichen Gehörs), sachfremde Erwägungen angestellt wurden oder gegen die Verhältnismäßigkeit verstoßen wurde.
Derzeit sind Grundschulen, Europaschulen, oder Gymnasien mancher Orts überlaufen. Für den Laien ist das Auswahlverfahren der Schulen nicht transparent. Weiterlesen ›
Das VG Berlin hat am 29.9.2009 (Aktenzeichen: VG 3 A 984.07) entschieden, dass ein muslimischer Schüler in der Schule - außerhalb der Unterrichtszeiten - beten darf. Weiterlesen ›
Hierauf wies das Verwaltungsgericht (VG) Aachen im Fall einer 12-jährigen Schülerin hin. Weiterlesen ›
Für dieses Unterthema zeigen wir die Inhalte des übergeordneten Gebiets „Hochschul-, Schul- und Prüfungsrecht“.
Schlüsselnormen
- § 1 HStatGZweck
- § 10 HStatGAuskunftserteilung
- § 6 HStatGErhebungsmerkmale bei Einrichtungen nach § 2 Nummer 3 (Berufsakademien)
- § 11 HStatGVeröffentlichung und Übermittlung von Tabellen
- § 12 HStatGAusschuß für die Hochschulstatistik
- § 13 HStatGÜbergangsvorschrift
- § 2 HStatGErhebungsbereich
- § 3 HStatGErhebungsmerkmale bei Einrichtungen nach § 2 Nummer 1 (Hochschulen und Hochschulkliniken)
- § 4 HStatGErhebungsmerkmale bei Einrichtungen nach § 2 Nummer 1 und 2 (Hochschulen, Hochschulkliniken sowie staatliche und kirchliche Prüfungsämter)
- § 5 HStatGErhebungsmerkmale für Promovierende bei Einrichtungen nach § 2 Nummer 1 (Hochschulen und Hochschulkliniken)
- § 7 HStatGStudienverlaufsstatistik
- § 8 HStatGAuswertungsdatenbank Hochschulstatistik
- § 9 HStatGHilfsmerkmale
- § 1 ASchulGAnwendungsbereich
- § 2 ASchulGBegriffsbestimmungen
- § 3 ASchulGAnspruch auf die Verleihung des Status „Deutsche Auslandsschule“ und Kündigung des Verleihungsvertrages
- § 4 ASchulGSchulaufsicht über die Deutschen Auslandsschulen
- § 5 ASchulGAusschluss eines Beschulungsanspruchs
- § 6 ASchulGAufgabenwahrnehmung des Bundes
- § 10 ASchulGErstattung der finanziellen Förderung
- § 11 ASchulGPersonelle Förderung
- § 12 ASchulGFinanzielle Förderung
- § 13 ASchulGÜbergangsregelung
- § 14 ASchulGWeitere Förderung förderfähiger Deutscher Auslandsschulen
- § 15 ASchulGVermittlung zusätzlicher Lehrkräfte
- § 16 ASchulGFreiwillige Förderung
- § 17 ASchulGFörderung des Deutschen Sprachdiploms an anderen Schulen
- § 18 ASchulGVerwaltungsvorschriften
- § 19 ASchulGInkrafttreten
- § 7 ASchulGFörderanspruch, Förderantrag und Förderzeitraum
- § 8 ASchulGFörderfähigkeit
- § 9 ASchulGFördervertrag
- § 1 ESBiSGDBest 4§ 1
- § 2 ESBiSGDBest 4Kindergärten
- § 1 LehrErzVDBest 1Geltungsbereich
- § 10 LehrErzVDBest 1§ 10
- § 11 LehrErzVDBest 1§ 11
- § 2 LehrErzVDBest 1§ 2
- § 3 LehrErzVDBest 1§ 3
- § 4 LehrErzVDBest 1§ 4
- § 5 LehrErzVDBest 1Die Aufgaben des Leiters der Einrichtung
- § 6 LehrErzVDBest 1§ 6
- § 7 LehrErzVDBest 1§ 7
- § 8 LehrErzVDBest 1§ 8
- § 9 LehrErzVDBest 1§ 9
- § 1 SchKiSpVDBest 1§ 1
- § 10 SchKiSpVDBest 1§ 10
- § 11 SchKiSpVDBest 1§ 11
- § 12 SchKiSpVDBest 1§ 12
- § 13 SchKiSpVDBest 1§ 13
- § 2 SchKiSpVDBest 1§ 2
- § 3 SchKiSpVDBest 1§ 3
- § 4 SchKiSpVDBest 1§ 4
- § 5 SchKiSpVDBest 1§ 5
- § 6 SchKiSpVDBest 1§ 6
- § 7 SchKiSpVDBest 1§ 7
- § 8 SchKiSpVDBest 1§ 8
- § 9 SchKiSpVDBest 1§ 9
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