Rechtsbegriff · Redaktion
Zulassung
Beitrag von Rechtsanwalt Dirk Streifler
aus der Kanzlei Streifler & Kollegen
Beitrag der Kanzlei

Zulassung bezeichnet die hoheitliche Erlaubnis, eine Tätigkeit auszuüben, ein Produkt in Verkehr zu bringen oder ein Rechtsmittel einzulegen. Sie wird erteilt, wenn gesetzlich bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, und ist damit meist eine gebundene Entscheidung.
📐 Berufszulassung. Rechtsanwälte bedürfen der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft; sie wird von der Rechtsanwaltskammer erteilt und mit Aushändigung der Urkunde wirksam (§ 12 BRAO). Vergleichbare Zulassungen oder Approbationen bestehen etwa für Ärzte, Apotheker und Steuerberater.
⚖️ Produkt- und Fahrzeugzulassung. Fertigarzneimittel dürfen nach dem Arzneimittelgesetz grundsätzlich nur mit Zulassung in Verkehr gebracht werden. Kraftfahrzeuge bedürfen der Zulassung zum Straßenverkehr nach der Fahrzeug-Zulassungsverordnung.
⚠️ Zulassung von Rechtsmitteln. Im Prozessrecht hängen manche Rechtsmittel von einer Zulassung ab, etwa die Revision im Zivilprozess (§ 543 ZPO) oder die Berufung im Verwaltungsprozess (§ 124 VwGO). Wird sie verweigert, bleibt je nach Verfahrensordnung die Nichtzulassungsbeschwerde oder der Antrag auf Zulassung.
Kein amtlicher Text und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Maßgeblich ist das Gesetz oder die Entscheidung selbst.
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Zulassung, ra.de
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