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PAuswGAmtlich · § 5 UrhG
Personalausweisgesetz
Rechtsstand: 16.07.2026Fundstelle: BGBl I 2009, 1346Ausgefertigt: 18.06.2009
Gliederung
44 Vorschriften- Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
- § 1 Ausweispflicht; Ausweisrecht
- § 2 Begriffsbestimmungen
- § 3 Vorläufiger Personalausweis
- § 4 Eigentum am Ausweis; Ausweishersteller; Vergabestelle für Berechtigungszertifikate
- § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten
- § 6 Gültigkeitsdauer des Ausweises; vorzeitige Beantragung; räumliche Beschränkungen
- § 6a Versagung und Entziehung; Ersatz-Personalausweis
- § 7 Sachliche Zuständigkeit
- § 8 Örtliche Zuständigkeit; Tätigwerden bei örtlicher Unzuständigkeit
- Abschnitt 2Ausstellung und Sperrung des Ausweises; elektronischer Identitätsnachweis
- § 9 Ausstellung des Ausweises
- § 10 Einschaltung, Sperrung und Entsperrung der Funktion des elektronischen Identitätsnachweises mit dem Personalausweis
- § 10a Einrichtung des elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät
- § 11 Informationspflichten
- § 12 Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung und -übermittlung
- Abschnitt 3Umgang mit personenbezogenen Daten
- § 14 Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten
- § 15 Automatisierter Abruf und automatisierte Speicherung durch zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden
- § 16 (weggefallen)
- § 17 Identitätsüberprüfung anhand der im elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedium gespeicherten Daten durch zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden
- § 18 Elektronischer Identitätsnachweis
- § 18a Vor-Ort-Auslesen von Ausweisdaten unter Anwesenden
- § 19 Speicherung im Rahmen des elektronischen Identitätsnachweises
- § 19a Speicherung durch Identifizierungsdiensteanbieter
- § 20 Verwendung durch öffentliche und nichtöffentliche Stellen
- Abschnitt 4Hoheitliche Berechtigungszertifikate; Berechtigungen; elektronische Signaturen
- Abschnitt 5Personalausweisregister; Speicherungsvorschriften
- Abschnitt 6Pflichten des Ausweisinhabers; Ungültigkeit und Entziehung des Ausweises
- Abschnitt 7Gebühren und Auslagen; Bußgeldvorschriften
- Abschnitt 8Verordnungsermächtigung; Übergangsvorschrift