Zivilprozessordnung - ZPO | § 93d (weggefallen)

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Referenzen - Urteile | § 93d ZPO

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6 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren § 93d ZPO.

Bundesgerichtshof Beschluss, 06. Juli 2005 - IV ZB 6/05

bei uns veröffentlicht am 06.07.2005

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS IV ZB 6/05 vom 6. Juli 2005 in dem Rechtsstreit Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat dur ch den Vorsitzenden Richter Terno, die Richter Dr. Schlichting, Seiffert, Wendt und die Richterin Dr. Kessal-Wulf am

Bundesgerichtshof Urteil, 16. Feb. 2011 - VIII ZR 80/10

bei uns veröffentlicht am 16.02.2011

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VIII ZR 80/10 Verkündet am: 16. Februar 2011 Ring Justizhauptsekretärin als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGH

Amtsgericht Ingolstadt Beschluss, 17. März 2017 - 16 C 2047/16

bei uns veröffentlicht am 17.03.2017

Tenor 1. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 2. Der Streitwert wird auf 835,00 € festgesetzt. Gründe I. Mit Anwaltsschriftsatz vom 30.10.2015 wurde der Beklagte wegen einer angeblich über seinen Internetanschluss bega

Amtsgericht Köln Beschluss, 18. Nov. 2015 - 73 IN 360/15

bei uns veröffentlicht am 18.11.2015

Tenor werden die Kosten des Verfahrens der antragstellenden Gläubigerin auferlegt. 1G r ü n d e : 2I. 3Mit Antrag vom 24.08.2015, eingegangen am 27.08.2015, hat die Antragstellerin unter Glaubhaftmachung von Forderung und Zahlungsunfähigkeit der

Landesarbeitsgericht Köln Beschluss, 19. Aug. 2015 - 2 Ta 248/15

bei uns veröffentlicht am 19.08.2015

Tenor Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Arbeitsgerichts Bonn vom 12.06.2015 Az. 1 Ca 1709/14 wird auf dessen Kosten zurück gewiesen. 1G r ü n d e 2I.              Am 08.09.2014 schlossen die Parteien ei

Oberlandesgericht Rostock Beschluss, 23. Okt. 2007 - 6 W 64/07

bei uns veröffentlicht am 23.10.2007

Tenor I. Auf die sofortige Beschwerde des Beklagten vom 24.09.2007 wird - unter Zurückweisung der Beschwerde im Übrigen - der Beschluss des Landgerichts Neubrandenburg vom 30.08.2007 (Az.: 4 O 181/07) i.d.F. des Berichtigungsbeschlusses vom 10.09.20