Zivilprozessordnung - ZPO | § 150 Aufhebung von Trennung, Verbindung oder Aussetzung

Zivilprozessordnung

Das Gericht kann die von ihm erlassenen, eine Trennung, Verbindung oder Aussetzung betreffenden Anordnungen wieder aufheben. § 149 Abs. 2 bleibt unberührt.

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ZPO | § 149 Aussetzung bei Verdacht einer Straftat


(1) Das Gericht kann, wenn sich im Laufe eines Rechtsstreits der Verdacht einer Straftat ergibt, deren Ermittlung auf die Entscheidung von Einfluss ist, die Aussetzung der Verhandlung bis zur Erledigung des Strafverfahrens anordnen. (2) Das Gericht

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Bundesgerichtshof Beschluss, 11. Sept. 2012 - XI ZB 32/11

bei uns veröffentlicht am 11.09.2012

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS XI ZB 32/11 vom 11. September 2012 in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja KapMuG § 7 Abs. 1 Ist ein Rechtsstreit entgegen § 7 Abs. 1 KapMuG ausgesetzt worden,...

Bundesgerichtshof Beschluss, 08. Apr. 2014 - XI ZB 40/11

bei uns veröffentlicht am 08.04.2014

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS XI ZB40/11 vom 8. April 2014 in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: ja ZPO § 148 KapMuG § 7 Abs. 1 Satz 1 (in der bis einschließlich 31. Oktober 2012 geltenden ...

Bundesgerichtshof Beschluss, 19. Sept. 2019 - I ZB 6/19

bei uns veröffentlicht am 19.09.2019

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS I ZB 6/19 vom 19. September 2019 in der Rechtsbeschwerdesache ECLI:DE:BGH:2019:190919BIZB6.19.0 Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 19. September 2019 durch den Vorsitzend

Bundesgerichtshof Beschluss, 27. Sept. 2018 - IX ZB 89/16

bei uns veröffentlicht am 27.09.2018

----------------- BUNDESGERICHTSHOF ----------------- BESCHLUSS IX ZB 89/16 vom 27. September 2018 in dem Rechtsstreit ECLI:DE:BGH:2018:270918BIXZB89.16.0 Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kayse

Referenzen

(1) Das Gericht kann, wenn sich im Laufe eines Rechtsstreits der Verdacht einer Straftat ergibt, deren Ermittlung auf die Entscheidung von Einfluss ist, die Aussetzung der Verhandlung bis zur Erledigung des Strafverfahrens anordnen.

(2) Das Gericht hat die Verhandlung auf Antrag einer Partei fortzusetzen, wenn seit der Aussetzung ein Jahr vergangen ist. Dies gilt nicht, wenn gewichtige Gründe für die Aufrechterhaltung der Aussetzung sprechen.