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Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG 2011 | § 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht

Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG 2011 | § 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht

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Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen

(1) Der Betreiber hat die durch seine Tätigkeit in einem Kalenderjahr verursachten Emissionen nach Maßgabe des Anhangs 2 Teil 2 zu ermitteln und der zuständigen Behörde bis zum 31. März des Folgejahres über die Emissionen zu berichten.

(2) Die Angaben im Emissionsbericht nach Absatz 1 müssen von einer Prüfstelle nach § 21 verifiziert worden sein.

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zitiert oder wird zitiert von 9 §§.

wird zitiert von 2 §§ in anderen Gesetzen.

Zuteilungsgesetz 2012 - ZuG 2012 | § 6 Zuteilung für bestehende Industrieanlagen mit Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2002

(1) Für Anlagen nach Anhang 1 Ziffern VI bis XVIII des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, deren Inbetriebnahme

Zuteilungsgesetz 2012 - ZuG 2012 | § 11 Kuppelgas

(1) Für Anlagen im Sinne von Anhang 1 Nr. VII, IX oder IXa des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, bei denen im
wird zitiert von 6 anderen §§ im .

Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG 2011 | § 6 Überwachungsplan

(1) Der Betreiber ist verpflichtet, bei der zuständigen Behörde für jede Handelsperiode einen Überwachungsplan für die Emissionsermittlung und Berichterstattung nach § 5 Absatz 1 einzureichen. Dabei hat er die in Anhang 2 Teil 1 Nummer 1 genannten Fr

Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG 2011 | § 21 Prüfstellen

(1) Zur Prüfung von Emissionsberichten nach § 5 Absatz 2 und zur Prüfung von Zuteilungsanträgen nach § 9 Absatz 2 Satz 4, § 11 Absatz 3 Satz 2 sind berechtigt: 1. akkreditierte Prüfstellen nach der Verordnung (EU) Nr. 600/2012 der Kommission vom 21.

Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG 2011 | § 20 Überwachung, Datenübermittlung

(1) Die nach § 19 jeweils zuständige Behörde hat die Durchführung dieses Gesetzes und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen zu überwachen. (2) Betreiber sowie Eigentümer und Besitzer von Luftfahrzeugen oder von Grundstücken, auf den

Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG 2011 | § 24 Einheitliche Anlage

Auf Antrag stellt die zuständige Behörde fest, dass das Betreiben mehrerer Anlagen im Sinne von Anhang 1 Teil 2 Nummer 7 sowie Nummer 8 bis 11, die von demselben Betreiber an demselben Standort in einem technischen Verbund betrieben werden, zur Anwen
zitiert 1 andere §§ aus dem .

Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG 2011 | § 21 Prüfstellen

(1) Zur Prüfung von Emissionsberichten nach § 5 Absatz 2 und zur Prüfung von Zuteilungsanträgen nach § 9 Absatz 2 Satz 4, § 11 Absatz 3 Satz 2 sind berechtigt: 1. akkreditierte Prüfstellen nach der Verordnung (EU) Nr. 600/2012 der Kommission vom 21.

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9 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren .

Bundesgerichtshof Urteil, 15. Sept. 2011 - III ZR 240/10

bei uns veröffentlicht am 15.09.2011
Bundesgerichtshof
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL III ZR 240/10 Verkündet am: 15. September 2011 F r e i t a g Justizamtsinspektor als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: ja BGHR: ja GG Art.

Europäischer Gerichtshof Urteil, 19. Jan. 2017 - C-460/15

bei uns veröffentlicht am 19.01.2017
Europäischer Gerichtshof
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer) 19. Januar 2017 ( *1 ) „Vorlage zur Vorabentscheidung — Umwelt — System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Europäischen Union — Richtlinie 2003/87/EG —..

Bundesverwaltungsgericht Urteil, 04. Aug. 2015 - 7 C 8/15, 7 C 8/15 (vormals 7 C 37/11)

bei uns veröffentlicht am 04.08.2015
Bundesverwaltungsgericht
Tatbestand 1 Die Klägerin wendet sich gegen die Auferlegung einer Zahlungspflicht auf der Grundlage von § 18 des Gesetzes über den Handel mit Berechtigungen zur Emission
Baugenehmigung BebauungsplanNutzungsuntersagung und -änderungandereVerwaltungsrecht

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 29. Juli 2015 - 3 S 2492/13

bei uns veröffentlicht am 29.07.2015
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg
Tenor Der Bebauungsplan „Steinbruch Plapphalde“ der Stadt Herrenberg vom 10. Dezember 2012 wird für unwirksam erklärt. Die Antragsgegnerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand
Baugenehmigung BebauungsplanNutzungsuntersagung und -änderungNachbarrechtVerwaltungsrecht

Bundesverwaltungsgericht EuGH-Vorlage, 20. Feb. 2014 - 7 C 37/11

bei uns veröffentlicht am 20.02.2014
Bundesverwaltungsgericht
Tenor Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht wird ausgesetzt. Der Gerichtshof der Europäischen Union wird um Klärun
ImmissionsschutzNachbarrechtMietminderung wegen MängelnVerwaltungsrechtWirtschaftsrecht

Bundesverwaltungsgericht Urteil, 12. Dez. 2012 - 7 C 19/11

bei uns veröffentlicht am 12.12.2012
Bundesverwaltungsgericht
Tatbestand 1 Die Klägerin begehrt die Zuteilung weiterer Emissionsberechtigungen für die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012. Sie betreibt eine Sinteranlage und eine Hochofe
BebauungsplanNutzungsuntersagung und -änderungVerfassungsrechtandereVerwaltungsrecht

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes Urteil, 14. Apr. 2010 - 3 C 307/09

bei uns veröffentlicht am 14.04.2010
Oberverwaltungsgericht des Saarlandes
Tenor Der Bescheid des Beklagten vom 3. März 2009 – AZ.: – wird aufgehoben, soweit es der Beklagte abgelehnt hat, das Monitoringkonzept der Klägerin über die darin enthaltenen Erleichterungen bzw. Abweichungen von den Monitoring-Leitlinie
Baugenehmigung BebauungsplanNutzungsuntersagung und -änderungandereVerwaltungsrecht

Bundesverwaltungsgericht Urteil, 18. Feb. 2010 - 7 C 10/09

bei uns veröffentlicht am 18.02.2010
Bundesverwaltungsgericht
Tatbestand 1 Die Beteiligten streiten über die Notwendigkeit der Genehmigung eines Monitoringkonzepts für die Ermittlung von Treibhausgasemissionen und die Berichterstat

Verwaltungsgericht Karlsruhe Beschluss, 18. Okt. 2004 - 10 K 2205/04

bei uns veröffentlicht am 18.10.2004
Verwaltungsgericht Karlsruhe
Tenor 1. Der Antrag wird abgelehnt. 2. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Der Streitwert wird auf 100.000 ,-- EUR festgesetzt. Gründe   I.
Baugenehmigung BebauungsplanNutzungsuntersagung und -änderungandereVerwaltungsrecht

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(1) Zur Prüfung von Emissionsberichten nach § 5 Absatz 2 und zur Prüfung von Zuteilungsanträgen nach § 9 Absatz 2 Satz 4, § 11 Absatz 3 Satz 2 sind berechtigt: 1. akkreditierte Prüfstellen nach der Verordnung (EU) Nr. 600/2012 der Kommission vom 21. Juni 2012 über...