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Unterrichtung über Änderungen
Alle §§ des HebG← § 66 HebG§ 68 HebG →Gesetze & NormenRechtsgebiete
(1) Die zuständige Behörde, die die Warnmitteilung getätigt hat, unterrichtet die zuständigen Behörden der anderen Mitgliedstaaten, der anderen Vertragsstaaten und der gleichgestellten Staaten über 1. die Aufhebung einer in § 66 Absatz 1 genannten Entscheidung und das Datum der Aufhebung, 2. die Änderung des Zeitraums, für den eine in § 66 Absatz 1 genannte Entscheidung gilt.
(2) Für die Unterrichtung ist das Binnenmarkt-Informationssystem zu verwenden.
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