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Rechtsbegriff
Subventionsrecht
Beitrag von Rechtsanwalt Dirk Streifler
aus der Kanzlei Streifler & Kollegen
Beitrag der Kanzlei
Der Staat und die Europäische Union fördern wirtschaftliche Tätigkeit in vielfältiger Weise.
Regelmäßig verlangt der Subventionsgeber, daß der Geförderte bestimmte rechtliche Anforderungen einhält - z. B. vergabe-, umwelt- oder arbeitsrechtlicher Natur.
Wir helfen Ihnen, wenn Fördermittel verweigert werden oder die Förderung aufgehoben wird und die Gelder zurückgezahlt werden sollen.
Oft ist aber bereits im Rahmen der Antragstellung zu klären - notfalls auch gerichtlich -, ob unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung ein Anspruch auf staatliche Förderung besteht.
Kein amtlicher Text und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Maßgeblich ist das Gesetz oder die Entscheidung selbst.
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Subventionsrecht, ra.de
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