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BmTierSSchVAmtlich · § 5 UrhG
Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung
Rechtsstand: 08.12.2024Fundstelle: BGBl I 1992, 2437 (1993 I 63); 1994 II 515Ausgefertigt: 28.12.1992
Gliederung
58 Vorschriften- Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
- Abschnitt 2Innergemeinschaftliches Verbringen
- Unterabschnitt 1Anforderungen an das innergemeinschaftliche Verbringen
- § 8 Genehmigungsfreies Verbringen
- § 9 Genehmigungspflichtiges Verbringen
- § 9a Verbringungsverbot für Tiere
- § 9b Verbringungsverbot für geimpfte Tiere
- § 10 Verbringungsverbot für bestimmte Waren
- § 10a Weitere Verbringungsverbote
- § 11 Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren
- § 12 Verbringen nach anderen Mitgliedstaaten
- § 13 Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten
- § 13a Besondere Bestimmungen für Affen und Halbaffen
- § 14 Besondere Bestimmungen für Fische
- § 14a
- § 14b
- § 15 Zulassungsbedürftige Betriebe
- § 16 Bekanntgabe der Zulassungen
- § 17 Ruhen der Zulassung
- § 18 Kennzeichnung
- Unterabschnitt 2Überwachung des innergemeinschaftlichen Verbringens
- Unterabschnitt 1Anforderungen an das innergemeinschaftliche Verbringen
- Abschnitt 3Einfuhr
- Unterabschnitt 1Anforderungen an die Einfuhr
- § 22 Genehmigungsfreie Einfuhr
- § 23 Sonderbestimmungen für den Handel mit bestimmten Drittländern
- § 23a Sonderbestimmungen für die Einfuhr von in Drittländern zurückgewiesenen Sendungen
- § 24 Genehmigungspflichtige Einfuhr
- § 24a Einfuhrverbot für bestimmte Waren
- § 25 Besondere Einfuhrverbote
- § 26 Einfuhr über bestimmte Überwachungsstellen
- § 27 Einfuhruntersuchung
- § 28
- Unterabschnitt 2Maßnahmen bei der Einfuhr
- Unterabschnitt 3Vorschriften über eingeführte Tiere und Waren
- Unterabschnitt 1Anforderungen an die Einfuhr
- Abschnitt 4Durchfuhr
- Abschnitt 4aAusfuhr
- Abschnitt 5Ausnahmen
- Abschnitt 6Befugnisse der Behörde, Ordnungswidrigkeiten
- Abschnitt 7Schlussvorschriften