ra.de Gesetze
TabakerzVAmtlich · § 5 UrhG
Tabakerzeugnisverordnung
Rechtsstand: 24.07.2023Fundstelle: BGBl I 2016, 980Ausgefertigt: 27.04.2016
Gliederung
42 Vorschriften- Abschnitt 1Tabakerzeugnisse
- Unterabschnitt 1Messverfahren, Prüflaboratorien
- Unterabschnitt 2Zusatzstoffe, Mitteilungspflichten, Zulassung neuartiger Tabakerzeugnisse
- Unterabschnitt 3Verpackung und Warnhinweise
- § 10 Aufmachung der Packungen von Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen
- § 11 Allgemeine Vorschriften zur Kennzeichnung von Tabakerzeugnissen
- § 12 Kennzeichnung von Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak
- § 13 Allgemeiner Warnhinweis und Informationsbotschaft bei Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak
- § 14 Kombinierte Text-Bild-Warnhinweise bei Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak
- § 15 Kennzeichnung von anderen Rauchtabakerzeugnissen als Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak
- § 16 Allgemeiner Warnhinweis und Text-Warnhinweis bei anderen Rauchtabakerzeugnissen als Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak
- § 16a Erhitzte Tabakerzeugnisse
- § 17 Kennzeichnung rauchloser Tabakerzeugnisse
- § 18 Verbote zum Schutz vor Täuschung
- Unterabschnitt 4Rückverfolgbarkeit und Sicherheitsmerkmal
- Abschnitt 2Elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter
- Abschnitt 3Pflanzliche Raucherzeugnisse
- Abschnitt 4Allgemeine Vorschriften
- Abschnitt 5Ordnungswidrigkeiten, Schlussbestimmungen