Zum Inhalt springen

SpielV· §§ 1–3a

ra.de Gesetze

I. · Aufstellung von Geldspielgeräten

4 Einträge · 4 Vorschriften (§ 1 bis § 3a)

Rechts-Graph
VerwaltungsrechtGlücksspiel- und Sportwettenrecht§ 3§ 13§ 1§ 12§ 2§ 4§ 3a§ 9Landesrechtliche Einschränkungen für Spielhallen in BerlinLandesrechtliche Einschränkungen für Spielhallen (ua: Verbot des Verbundes mehrerer Spielhallen an einem Standort, Abstandsgebote, reduzierte Gerätehöchstzahl, Aufsichtspflicht) verfassungsrechtlich unbedenklich - Bekämpfung der Spielsucht als wichtiges Gemeinwohlziel, entsprechende Ausrichtung staatlicher Maßnahmen geboten - normunmittelbare Verfassungsbeschwerden teilweise wegen Subsidiarität unzulässigRechtsschutz gegen glücksspielrechtliche Untersagung für die Vergangenheit; Sportwettenmonopol in Nordrhein-Westfalen war von 2006 bis 2012 europarechtswidrig; zur Inkohärenz wegen den Zielen widersprechender Werbepraxis; zur Inkohärenz wegen einer das Monopol konterkarierenden GlücksspielpolitikSportwettenmonopol in Nordrhein-Westfalen war von 2006 bis 2012 europarechtswidrig; zur Inkohärenz wegen den Zielen widersprechender Werbepraxis; zur Inkohärenz wegen einer das Monopol konterkarierenden Glücksspielpolitik; zum Nachschieben monopolunabhängiger ErmessenserwägungenZulässigkeit von Bonus- und Informationssystem in SpielhallenUnzulässige Werbung für das staatliche Sportwettenmonopol; unionsrechtliche KohärenzprüfungSpielverordnung

Jeder Knoten in diesem Bild steht im Legal Knowledge Graph. Wie Lage und Abstand berechnet werden ›

  1. § 1
  2. § 2
  3. § 3
  4. § 3a