LFGBAmtlich · § 5 UrhG
Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
Rechtsstand: 03.02.2026Fundstelle: BGBl I 2005, 2618 (3007)Ausgefertigt: 01.09.2005
Gliederung
88 Vorschriften- Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen
- Abschnitt 2Verkehr mit Lebensmitteln
- § 5 Verbote zum Schutz der Gesundheit
- § 7 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
- § 8 Bestrahlungsverbot und Zulassungsermächtigung
- § 9 Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel
- § 10 Stoffe mit pharmakologischer Wirkung
- § 11 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
- § 12 Weitere Verbote
- § 13 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
- § 14 Weitere Ermächtigungen
- § 15 Deutsches Lebensmittelbuch
- § 16 Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission
- Abschnitt 3Verkehr mit Futtermitteln
- § 17 Verbote
- § 17a Versicherung
- § 19 Verbote zum Schutz vor Täuschung
- § 20 Verbot der krankheitsbezogenen Werbung
- § 21 Weitere Verbote sowie Beschränkungen
- § 22 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
- § 23 Weitere Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
- § 23a Ermächtigungen zum Schutz der tierischen Gesundheit und zur Förderung der tierischen Erzeugung
- § 23b Weitere Ermächtigungen für Arzneifuttermittel
- § 24 Gewähr für bestimmte Anforderungen
- § 25 Mitwirkung bestimmter Behörden
- Abschnitt 4Verkehr mit Mitteln zum Tätowieren und kosmetischen Mitteln
- Abschnitt 5Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen
- Abschnitt 6Gemeinsame Vorschriften für alle Erzeugnisse
- Abschnitt 7Überwachung
- § 38 Zuständigkeit, Aufgabe und gegenseitige Information
- § 38a Übermittlung von Daten über den Internethandel
- § 38b Unterrichtung von Telemediendiensteanbietern
- § 39 Maßnahmen der für die Überwachung von Lebensmitteln, Futtermitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 zuständigen Behörden
- § 39a Maßnahmen der für die Überwachung von Mitteln zum Tätowieren, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 bis 9 zuständigen Behörden
- § 40 Information der Öffentlichkeit
- § 42 Durchführung der Überwachung
- § 43 Probenahme
- § 43a Probenahme bei Erzeugnissen, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln angeboten werden
- § 44 Duldungs-, Mitwirkungs- und Übermittlungspflichten
- § 44a Mitteilungs- und Übermittlungspflichten über Untersuchungsergebnisse zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen
- § 45 Schiedsverfahren
- § 46 Ermächtigungen
- § 47 Weitere Ermächtigungen
- § 48 Landesrechtliche Bestimmungen
- § 49 Erstellung eines Lagebildes, Verwendung bestimmter Daten
- § 49a Zusammenarbeit von Bund und Ländern
- Abschnitt 8Monitoring
- Abschnitt 9Verbringen in das und aus dem Inland
- Abschnitt 9aBesondere Regelungen zum Schutz vor ionisierender Strahlung
- Abschnitt 10Straf- und Bußgeldvorschriften
- Abschnitt 11Schlussbestimmungen
- § 64 Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren; Bekanntmachungen
- § 65 Aufgabendurchführung
- § 66 Statistik
- § 67 Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten
- § 68 Zulassung von Ausnahmen
- § 69 Zulassung weiterer Ausnahmen
- § 70 Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen
- § 71 Beteiligung der Öffentlichkeit
- § 72 Außenverkehr
- § 74 Geltungsbereich bestimmter Vorschriften
- § 75 Übergangsregelungen