Zum Inhalt springen
Ansicht Kontext.

ra.de Gesetze

Amtlich · § 5 UrhG

Eingangsformel StVUnfStatG1990V

Zeitreise: 06.06.2007

Alle §§ des StVUnfStatG1990V§ 1 StVUnfStatG1990V →Gesetze & NormenRechtsgebiete

Auf Grund des § 6 des Straßenverkehrsunfallstatistikgesetzes, der durch Artikel 1 Nr. 5 des Gesetzes vom 23. November 1994 (BGBl. I S. 3491) neu gefaßt worden ist, verordnet das Bundesministerium für Verkehr:

Passende Werkzeuge

  • VerkehrsrechtDashcam als Beweis: Verwertbarkeits-Ampel (Unfallprozess)Ist Ihre Dashcam-Aufnahme im Unfall-Haftpflichtprozess verwertbar? Orientierende Ampel nach BGH VI ZR 233/17 anhand von Kameratyp, Anlass der gesicherten Sequenz und Speicherdauer — plus getrennter DSGVO-Bußgeldrisiko-Hinweis. Keine verbindliche Zusage, kein Geldbetrag, keine Rechtsberatung.
    ✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →

Rechner und Assistenten zu diesem Rechtsgebiet. Sie geben eine erste Orientierung und ersetzen keine Prüfung des Einzelfalls. Der Rechner rechnet mit dem heutigen Rechtsstand; der Text auf dieser Seite kann älter sein.

Ende des Gesetzes