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Strafvollzugsgesetz - StVollzG | § 56 Allgemeine Regeln

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Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung

(1) Für die körperliche und geistige Gesundheit des Gefangenen ist zu sorgen. § 101 bleibt unberührt.

(2) Der Gefangene hat die notwendigen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und zur Hygiene zu unterstützen.

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Strafvollzugsgesetz - StVollzG | § 101 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge

(1) Medizinische Untersuchung und Behandlung sowie Ernährung sind zwangsweise nur bei Lebensgefahr, bei schwerwiegender Gefahr für die Gesundheit des Gefangenen oder bei Gefahr für die Gesundheit anderer Personen zulässig; die Maßnahmen müssen für di

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12 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren .

Bundesgerichtshof Beschluss, 16. Juli 2004 - IXa ZB 191/03

bei uns veröffentlicht am 16.07.2004
Bundesgerichtshof
BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS IXa ZB 191/03 vom 16. Juli 2004 in dem Zwangsvollstreckungsverfahren Der IXa-Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat durch den Vorsitzenden Richter Dr. Kreft, die Richter Raebel, Athing, Dr. Boetticher und die Ric

Bundesgerichtshof Beschluss, 16. Juli 2004 - IXa ZB 287/03

bei uns veröffentlicht am 16.07.2004
Bundesgerichtshof
BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS IXa ZB 287/03 vom 16. Juli 2004 in dem Zwangsvollstreckungsverfahren Nachschlagewerk: ja BGHZ: ja BGHR: ja StVollzG §§ 43, 51 Abs. 4 Satz 2; ZPO §§ 850c und 850k Der Anspruch eines Strafgefangenen auf A

Oberlandesgericht Hamm Beschluss, 10. Nov. 2015 - 1 Vollz (Ws) 458/15

bei uns veröffentlicht am 10.11.2015
Oberlandesgericht Hamm
Tenor Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Die Rechtsbeschwerde wird als unbegründet verworfen. Die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens fallen dem Betroffenen zur Last (§ 121 Abs. 2 StVollzG). 1Gründe 2I. 3Die Strafvollstreckungskammer bei dem L
InsolvenzrechtStrafrechtUrkundenfälschungWiderstand gegen die StaatsgewaltVerfassungsrecht

Oberlandesgericht Hamm Beschluss, 16. Juni 2015 - 1 Vollz (Ws) 250/15

bei uns veröffentlicht am 16.06.2015
Oberlandesgericht Hamm
Tenor 1. Die Rechtsbeschwerde wird als unzulässig verworfen. Die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens fallen dem Betroffenen zur Last (§ 121 Abs. 2 StVollzG). 2. Die sofortige Beschwerde wird auf Kosten des Betroffenen (§§ 121 Abs. 4 StVollzG, 473
InsolvenzrechtStrafrechtUrkundenfälschungWiderstand gegen die StaatsgewaltBeweiserhebungsverbote / Beweisverwertungsverbote

Oberlandesgericht Rostock Beschluss, 20. Okt. 2014 - 20 Ws 257/14

bei uns veröffentlicht am 20.10.2014
Oberlandesgericht Rostock
Tenor 1. ... 2. Die Rechtsbeschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss der 3. Kleinen Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Rostock vom 18.07.2014 wird gem. § 116 Abs. 1, §§ 117, 119 Abs. 1 StVollzG auf Kosten des Antragstellers (
InsolvenzrechtStrafrechtUrkundenfälschungWiderstand gegen die StaatsgewaltWirtschaftsrecht

Amtsgericht Essen Urteil, 13. Aug. 2014 - 22 C 9/14

bei uns veröffentlicht am 13.08.2014
Amtsgericht Essen
Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin wird nachgelassen, die Vollstreckung durch den Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des au
Handels- und GesellschaftsrechtImmobilienrechtInsolvenzrechtWiderstand gegen die StaatsgewaltWirtschaftsrecht

Oberlandesgericht Hamm Beschluss, 02. Juni 2014 - 1 Vollz (Ws) 253/14

bei uns veröffentlicht am 02.06.2014
Oberlandesgericht Hamm
Tenor Die Rechtsbeschwerde wird auf Kosten der Landeskasse (§ 121 Abs. 2 StVollzG) als unzulässig verworfen. Der Antrag auf Außervollzugsetzung des angefochtenen Beschlusses wird auf Kosten der Landeskasse (§ 121 Abs. 4 StVollzG i.V.m. § 467 Abs. 1
InsolvenzrechtStrafrechtUrkundenfälschungWiderstand gegen die Staatsgewaltandere

Bundessozialgericht Urteil, 21. Dez. 2011 - B 12 KR 13/10 R

bei uns veröffentlicht am 21.12.2011
Bundessozialgericht
Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 16. Juni 2010 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass eine Entscheidung über die Versicherungspfli
Arbeitsunfähigkeit / KrankheitInsolvenzrechtSozialrechtWiderstand gegen die StaatsgewaltVersicherungsrecht

Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken Beschluss, 01. Aug. 2011 - 1 Ws 90/11 (Vollz)

bei uns veröffentlicht am 01.08.2011
Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Tenor 1. Auf die Rechtsbeschwerde des Untergebrachten wird der Beschluss der Kleinen Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Landau in der Pfalz vom 01. März 2011 insoweit aufgehoben, als sein Antrag zu Ziffer 2 aus dem Schriftsatz vom 15.
InsolvenzrechtStrafrechtUrkundenfälschungWiderstand gegen die Staatsgewaltandere

Bundesverfassungsgericht Stattgebender Kammerbeschluss, 15. Juli 2010 - 2 BvR 2518/08

bei uns veröffentlicht am 15.07.2010
Bundesverfassungsgericht
Tenor Der Beschluss des Landgerichts Berlin von 8. September 2008 - 592 StVK 187/08 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 19 Absatz 4 GG in Verbindung mit Artikel 5
InsolvenzrechtStrafrechtUrheber- und MedienrechtVerfassungsrechtVerwaltungsrecht

Sozialgericht Koblenz Urteil, 22. Juni 2010 - S 16 KR 87/09

bei uns veröffentlicht am 22.06.2010
Sozialgericht Koblenz
Tenor 1. Unter Aufhebung des Bescheides der Beklagten vom 30.05.2007 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 30.08.2007 wird dem Grunde nach festgestellt, dass der Kläger in der Krankenversicherung der Rentner gesetzlich krankenversichert is
Arbeitsunfähigkeit / KrankheitInsolvenzrechtStrafrechtUrkundenfälschungWiderstand gegen die Staatsgewalt

Landessozialgericht Baden-Württemberg Beschluss, 21. März 2006 - L 7 AS 1128/06 ER-B

bei uns veröffentlicht am 21.03.2006
Landessozialgericht Baden-Württemberg
Tenor Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin zu 2. wird der Beschluss des Sozialgerichts Heilbronn vom 15. Februar 2006 geändert. Die Antragsgegnerin zu 2. wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Antragsteller ab 24. Januar 20
Arbeitsunfähigkeit / KrankheitHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrechtSozialrechtVersicherungsrecht

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(1) Medizinische Untersuchung und Behandlung sowie Ernährung sind zwangsweise nur bei Lebensgefahr, bei schwerwiegender Gefahr für die Gesundheit des Gefangenen oder bei Gefahr für die Gesundheit anderer Personen zulässig; die Maßnahmen müssen für die Beteiligten...