/ Strafvollzugsgesetz - StVollzG | § 21 Anstaltsverpflegung

Strafvollzugsgesetz - StVollzG | § 21 Anstaltsverpflegung

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Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung Inhaltsverzeichnis

Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung

Eingangsformel
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Anwendungsbereich
- § 1
Zweiter Abschnitt
Vollzug der Freiheitsstrafe
Dritter Abschnitt
Besondere Vorschriften über den Vollzug der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung
- Erster Titel
  Sicherungsverwahrung
- Zweiter Titel
  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt
Vierter Abschnitt
Vollzugsbehörden
Fünfter Abschnitt
Vollzug weiterer freiheitsentziehender Maßnahmen in Justizvollzugsanstalten, Datenschutz beim Vollzug von Ordnungs-, Sicherungs-, Zwangs- und Erzwingungshaft, Sozial- und Arbeitslosenversicherung, Schlußvorschriften

Zusammensetzung und Nährwert der Anstaltsverpflegung werden ärztlich überwacht. Auf ärztliche Anordnung wird besondere Verpflegung gewährt. Dem Gefangenen ist zu ermöglichen, Speisevorschriften seiner Religionsgemeinschaft zu befolgen.

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published on 20.10.2015 00:00

Oberlandesgericht Hamm

Tenor 1. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen, soweit der Antrag auf gerichtliche Entscheidung betreffend die Nichtweiterleitung von ausgehender Post an Samstagen zurückgewiesen worden ist. Insoweit wird die Rechtsbeschwerde als unbegründet verworfe

SubjectsInsolvenzrecht, Strafrecht, Urkundenfälschung, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Beweiserhebungsverbote / Beweisverwertungsverbote

published on 18.06.2014 00:00

Landgericht Stendal

Tenor Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung wird zurückgewiesen. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen der Antragsgegnerin hat der Antragsteller zu tragen. Der Wert des Streitgegenstandes wird festgesetzt auf bis

SubjectsInsolvenzrecht, Strafrecht, Urkundenfälschung, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Verfassungsrecht

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