ra.de Gesetze
Begriffsbestimmungen
Alle §§ des KlFzKV-BinSch§ 2 KlFzKV-BinSch →Gesetze & NormenRechtsgebiete
Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Binnenschiffahrtsstraßen:die Bundeswasserstraßen Rhein, Mosel und Donau sowie diejenigen sonstigen Bundeswasserstraßen, auf denen die Binnenschiffahrtsstraßen-Ordnung gilt, 2. Kleinfahrzeuge:Wasserfahrzeuge, deren Schiffskörper, ohne Ruder und Bugspriet, eine Höchstlänge von weniger als 20 m aufweisen, ausgenommen a) Wasserfahrzeuge, die nach den Bestimmungen der Binnenschiffahrtsstraßen-Ordnung nicht als Kleinfahrzeuge gelten:aa) Wasserfahrzeuge, die gebaut oder eingerichtet sind, um andere Fahrzeuge als Kleinfahrzeuge zu schleppen, zu schieben oder längsseits gekuppelt mitzuführen; bb) Fahrgastschiffe, die zur Beförderung von mehr als 12 Personen zugelassen sind; cc) Fähren; dd) schwimmende Geräte; b) Fahrgastboote im Sinne des § 2 Absatz 3 Nummer 11 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung; c) Barkassen im Sinne des § 2 Absatz 3 Nummer 12 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung; d) Wasserfahrzeuge, die nur mit Muskelkraft fortbewegt werden können; e) Wasserfahrzeuge bis zu 5,50 m Länge, die nur unter Segel fortbewegt werden können; f) Wasserfahrzeuge mit Antriebsmaschine, deren effektive Nutzleistung nicht mehr als 2,21 kW beträgt; g) Beiboote.