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KGSGAmtlich · § 5 UrhG
Kulturgutschutzgesetz
Rechtsstand: 17.07.2025Fundstelle: BGBl I 2016, 1914Ausgefertigt: 31.07.2016
Gliederung
91 Vorschriften- Kapitel 1Allgemeine Bestimmungen
- Kapitel 2Schutz von Kulturgut vor Abwanderung
- Abschnitt 1Unterschutzstellen des nationalen Kulturgutes
- § 5 Grundsatz
- § 6 Nationales Kulturgut
- § 7 Eintragung in ein Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes
- § 8 Nachträgliche Eintragung
- § 9 Kulturgut im Eigentum der Kirchen und Religionsgemeinschaften
- § 10 Ausnahmen zur Eintragung von Kulturgut bei Leihgaben aus dem Ausland und nach Rückkehr in das Bundesgebiet
- § 11 Ortswechsel von eingetragenem Kulturgut
- § 12 Steuerliche Begünstigung von national wertvollem Kulturgut, Ausgleich bei Verkauf infolge wirtschaftlicher Notlage
- § 13 Löschung der Eintragung
- Abschnitt 2Verfahren und Mitwirkungspflichten; Veröffentlichung
- Abschnitt 3Beschädigungsverbot und Mitteilungspflicht
- Abschnitt 1Unterschutzstellen des nationalen Kulturgutes
- Kapitel 3Kulturgutverkehr
- Abschnitt 1Grundsatz
- Abschnitt 2Ausfuhr
- § 21 Ausfuhrverbot
- § 22 Genehmigung der vorübergehenden Ausfuhr von nationalem Kulturgut
- § 23 Genehmigung der dauerhaften Ausfuhr von nationalem Kulturgut
- § 24 Genehmigungspflichtige Ausfuhr von Kulturgut; Verordnungsermächtigung
- § 25 Allgemeine offene Genehmigung
- § 26 Spezifische offene Genehmigung
- § 27 Genehmigung der Ausfuhr von kirchlichem Kulturgut
- Abschnitt 3Einfuhr
- Abschnitt 4Unrechtmäßiger Kulturgutverkehr
- § 31 Unrechtmäßige Ausfuhr von Kulturgut
- § 32 Unrechtmäßige Einfuhr von Kulturgut
- § 33 Sicherstellung von Kulturgut
- § 34 Verwahrung sichergestellten Kulturgutes
- § 35 Aufhebung der Sicherstellung
- § 36 Herausgabe sichergestellten Kulturgutes
- § 37 Einziehung sichergestellten Kulturgutes
- § 38 Folgen der Einziehung; Entschädigung
- § 39 Kosten für Sicherstellung, Verwahrung, Erhaltung und Herausgabe
- Kapitel 4Pflichten beim Inverkehrbringen von Kulturgut
- § 40 Verbot des Inverkehrbringens
- § 41 Allgemeine Sorgfaltspflichten
- § 42 Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen
- § 43 Erleichterte Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen
- § 44 Erhöhte Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen
- § 45 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
- § 46 Auskunftspflicht
- § 47 Rechtsfolge bei Verstößen
- § 48 Einsichtsrechte des Käufers
- Kapitel 5Rückgabe unrechtmäßig eingeführten Kulturgutes
- Abschnitt 1Rückgabeanspruch
- § 49 Öffentlich-rechtliche Rückgabeansprüche
- § 50 Rückgabeanspruch eines Mitgliedstaates
- § 51 Rückgabeanspruch wegen Verstoßes gegen das Recht der Europäischen Union
- § 52 Rückgabeanspruch eines Vertragsstaates
- § 53 Rückgabeanspruch nach der Haager Konvention
- § 54 Anzuwendendes Zivilrecht
- § 55 Befristung und Verjährung des Rückgabeanspruchs
- § 56 Beginn der Verjährung
- § 57 Hemmung und Neubeginn der Verjährung und Erlöschensfristen
- Abschnitt 2Rückgabeverfahren
- Abschnitt 3Entschädigung und Erstattungsanspruch
- Abschnitt 1Rückgabeanspruch
- Kapitel 6Rückgabe unrechtmäßig ausgeführten Kulturgutes
- Kapitel 7Rückgabezusage im internationalen Leihverkehr
- Kapitel 8Datenschutz, gemeinsames Verfahren, Zoll
- § 77 Verarbeitung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten
- § 78 Übermittlung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten an die zuständige Behörde
- § 79 Gemeinsames Verfahren von Bund und Ländern
- § 80 Übermittlung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten und Vertragsstaaten
- § 81 Mitwirkung der Zollbehörden, Anhaltung von Kulturgut
- § 82 Anmeldepflicht bei Ein- und Ausfuhr im Kulturgutverkehr mit Drittstaaten
- Kapitel 9Straf- und Bußgeldvorschriften
- Kapitel 10Evaluierung, Übergangs- und Ausschlussvorschriften