(1) Der Arbeitgeber muß über die je nach Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten erforderlichen Unterlagen verfügen, aus denen das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, die von ihm festgelegten Maßnahmen des Arbeitsschutzes und das Ergebnis ihrer Überprüfung ersichtlich sind. Bei gleichartiger Gefährdungssituation ist es ausreichend, wenn die Unterlagen zusammengefaßte Angaben enthalten.

(2) Unfälle in seinem Betrieb, bei denen ein Beschäftigter getötet oder so verletzt wird, daß er stirbt oder für mehr als drei Tage völlig oder teilweise arbeits- oder dienstunfähig wird, hat der Arbeitgeber zu erfassen.

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Referenzen - Gesetze | § 6 ArbSchG

§ 6 ArbSchG zitiert oder wird zitiert von 2 §§.

§ 6 ArbSchG wird zitiert von 2 §§ in anderen Gesetzen.

Corona-ArbSchV | § 2 Maßnahmen zur Kontaktreduktion im Betrieb


(1) Der Arbeitgeber hat gemäß der §§ 5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes die Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich zusätzlich erforderlicher Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel zu...

BMVg-ArbSchGAnwV | § 5 Gewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes


(1) Die bei Abweichen von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes zu treffenden Schutzvorkehrungen müssen einen den Umständen nach größtmöglichen Schutz der Beschäftigten gewährleisten. Einschränkungen des nach dem Arbeitsschutzgesetz vorgesehenen...

Referenzen - Urteile | § 6 ArbSchG

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3 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren § 6 ArbSchG.

Verwaltungsgericht Sigmaringen Urteil, 08. Mai 2018 - 4 K 2626/16

bei uns veröffentlicht am 08.05.2018

----- Tenor ----- Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. ---------- Tatbestand ---------- 1 Die Klägerin wendet sich gegen Anordnungen zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes und des Arbeitsschutzgesetzes und..

Landgericht Wuppertal Urteil, 09. Apr. 2014 - 3 O 476/12

bei uns veröffentlicht am 09.04.2014

----- Tenor ----- *Die Klage wird abgewiesen.* *Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.* *Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung i.H.v. 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar.* 1 *Tatbestand* 2 Die...

Bundesverwaltungsgericht Beschluss, 05. März 2012 - 6 PB 25/11

bei uns veröffentlicht am 05.03.2012

------ Gründe ------ 1 Die Beschwerde des Antragstellers gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde durch das Oberverwaltungsgericht gemäß § 83 Abs. 2 BPersVG i.V.m. § 92a Satz 1 ArbGG hat keinen Erfolg. Die allein erhobene Grundsatzrüge gem....