Niedersachsen

Wandeldarlehen? Was es damit auf sich hat… First things first: Was ist ein Wandeldarlehen? Dabei gibt ein Investor einem Unternehmen, meistens einem Startup, eine gewisse Geldsumme als Darlehen (ugs.: Kredit). Das Besondere daran ist, dass der Kreditgeber nach...

Stammkapital ist das Rückgrat jeder GmbH Das Stammkapital der GmbH hat aufgrund der beschränkten Haftung der Gesellschaft eine enorme Bedeutung. Kommt es zum Haftungsfall, haftet – anders als in anderen Gesellschaften – die GmbH selbst mit dem Unternehmensvermö...

Warum verbrauchen Bitcoins so viel Energie? Aufgrund der schlechten Ökobilanz der Cryptos haben SPD, Linke und Grüne den Antrag auf ein Bitcoin-Verbot gestellt. Ziel des Änderungsantrags war es, das EU-Parlament von einem de-facto-Verbot des energieintensiven...

Schenkungsteuer auf 1 Millionen D-Mark? Der dem BFH vorgelegene Ehevertrag war vom geschiedenen Ehepaar damals formwirksam notariell beglaubigt worden. Der Vertrag umfasste eine Regelung über einen indexierten Zahlungsanspruch, der bei der Scheidung...

Onlineshop auf 2.500 EUR verklagt, weil passende Anrede fehlt Das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied vor zwei Wochen in dem Fall. Die klagende Person, welche ihr soziales Geschlecht weder als ausschließlich männlich oder weiblich identifiziert, hatte bei...

BfArM kann digitale Gesundheitsanwendungen zertifizieren Die Einführung des Digitale-Versorgung-Gesetzes (DVG) soll Deutschland als Innovationsstandort einen Booster verschaffen. Damit die digitalen Gesundheitsanwendungen auch von Medizinern verschrieben...

Bei Streitigkeiten unter mehreren Erben über die Verteilung von Nachlässen, insbesondere in Fällen, in welchen mehrere Testamente vom Nachlassgericht eröffnet werden, kommt es auch häufig zu Auseinandersetzungen darüber, welche dieser letztwilligen Verfügungen...

Notar soll zu Immobilienkaufvertrag aussagen, aber weigert sich Der vom BGH entschiedene Fall drehte sich um einen Immobilienkaufvertrag, der im Jahr 2009 unter Mitwirkung eines Notars geschlossen wurde. Der Vertrag beinhaltete außerdem Vertragsstrafenregelunge...